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Nach Kritik an Gesetzesentwurf : Spahn offenbar zu Änderungen bei Psychotherapie bereit

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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am 18. Januar 2019 bei einer Dialogveranstaltung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung Bild: dpa

Nachdem Jens Spahn massive Kritik für seine Neuregelung der Psychotherapie geerntet hat, will der Gesundheitsminister nun wohl auf Änderungswünsche eingehen. Ein neuer Vorschlag könnte bis Mitte Februar vorliegen.

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          Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat offenbar seine Bereitschaft signalisiert, die umstrittene Neuregelung der Psychotherapie zu verändern. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ am Donnerstag unter Berufung auf Teilnehmer eines Gesprächs zwischen Ärztevertretern, Psychotherapeuten, Krankenkassen und Spahn, das Ende vergangener Woche im Gesundheitsministerium stattfand.

          Umstritten ist ein Passus im geplanten Terminservice- und Versorgungsgesetz, der bestimmte „Vertragsärzte und psychologische Psychotherapeuten“ für die „Behandlungssteuerung“ von psychisch kranken Patienten verantwortlich machen sollte. Viele Therapeuten und Patienten hatten in diesem Vorschlag eine zusätzliche Hürde für Patienten gesehen.

          Man habe sich nun mit Spahn verständigt, diese Regelung wieder zu streichen, berichten mehrere Teilnehmer laut Zeitung. Stattdessen solle nun ein neuer Vorschlag erarbeitet werden. Danach solle zwar die Verteilung von Therapieplätzen an psychisch kranke Menschen reformiert werden, die Therapeuten sollen dabei aber mehr Verantwortung erhalten.

          „Konstruktive“ Runde

          Die Zeitung zitiert den Vorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein, Frank Bergmann, der an dem Gespräch teilnahm, mit den Worten: „Zweifel an der Notwendigkeit einer Strukturierung und Steuerung in diesem komplexen Versorgungssegment bestanden nicht“. Die Runde sei „konstruktiv“ gewesen.

          Vorbilder für einen neuen Vorschlag könnten laut Bergmann Modellprojekte aus Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen sein. Im Ruhrgebiet wird beispielsweise zurzeit ein neues System der Bezugsärzte und Bezugstherapeuten getestet. Sie sollen ihre Patienten schneller an andere Ärzte und Therapeuten vermitteln, indem sie regelmäßig miteinander in einem Ärztenetzwerk kommunizieren. Eine zentrale Koordinationsstelle unterstützt die Mediziner, solche Treffen zu organisieren.

          Der Alternativvorschlag könnte bis Mitte Februar vorliegen. Mehr als 200.000 Bürger hatten bis Dezember eine Petition gegen Spahns Initiative unterzeichnet, in die Verteilung von Therapieplätzen einzugreifen.

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