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Nach Insolvenz der Werft : Unsichere Zukunft für die „Gorch Fock“

Die „Gorch Fock I“ im Hafen von Stralsund Bild: ZB

Derzeit ruhen die Arbeiten in der Elsflether Werft an der „Gorch Fock“. Unklar ist, wie lange noch – denn Verteidigungsministerin von der Leyen will das Segelschiff zumindest schwimmfähig machen.

          Die nähere Zukunft der „Gorch Fock“ hängt derzeit an den Unternehmen, die mit der Instandsetzung beauftragt sind. Nachdem der Hauptauftragnehmer Elsflether Werft am Mittwoch beim Amtsgericht Nordenham einen Insolvenzantrag gestellt hat, müssen sich die Gläubiger der Werft darüber verständigen, wie es mit den derzeit ruhenden Arbeiten auf dem Segelschulschiff weitergehen soll. Das Verteidigungsministerium ist nach Informationen dieser Zeitung weiterhin dazu bereit, das Schiff zumindest schwimmfähig zu machen. Man werde aber, so heißt es, bereits bezahlte Rechnungen nicht noch einmal begleichen. Diese Situation hätte entstehen können, weil offenbar Millionensummen, die das Ministerium an die Werft gezahlt hat, nicht an die Subunternehmen für deren Arbeiten weitergeleitet wurden. Die Rede ist von rund 23 Millionen Euro. Noch ist unklar, wo genau das Geld geblieben ist.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Die frühere Geschäftsleitung des Unternehmens, das zugleich in einer Stiftung organisiert war, hatte seit Anfang 2016 rund zwei Dutzend weitere Firmen oder Stiftungen gegründet, darunter solche für Immobilien, Reisen und Filmkunst. Auch eine Beteiligung an einer Goldmine in der Mongolei soll dazu gehören. In diese Konstrukte sind offenbar Millionen überführt worden, darunter Teile der Firmenrücklagen und des Geldes für die „Gorch Fock“-Sanierung.

          Von der Leyen nannte die neuen Chefs „konstruktiv und professionell“

          Unklar ist, ob die Kosten für die Instandsetzung in betrügerischer Absicht so hoch gerechnet wurden, wie sie derzeit angegeben werden und ob die sogenannten Darlehen an einen Preisprüfer des Marine-Arsenals etwas damit zu tun haben. Auch ist unsicher, ob es nicht weitere Beteiligte bei den Vorgängen gibt. Klar ist jedenfalls, dass die vernebelnden Ministervorlagen, die von der Leyen aus ihrem Haus erhielt, es nicht erleichtert haben, zu durchschauen, in welchem Zustand die Werft zur selben Zeit bereits war.

          Nach der Abberufung des früheren Managements, das jede kriminelle Handlung bestreitet, war ein Notvorstand berufen worden. Der scheint sich engagiert um die Belange der Werft und die der Mitarbeiter kümmern zu wollen. Bei Besuchen im Verteidigungsministerium, zuletzt am vergangenen Dienstag, entstand der Eindruck, dass man dem neuen Management Vertrauen entgegenbringen wolle. Von der Leyen nannte die neuen Chefs „konstuktiv und professionell“.

          Der aktuelle Vorstand informierte das Ministerium über zweierlei: Erstens müsse man Insolvenz beantragen, weil einfach nicht mehr genug Geld vorhanden sie, um die Unterauftragnehmer zu bezahlen. Man hoffe aber, dass man die Insolvenz in Eigenregie durchführen könne, das Unternehmen und sein verwertbarer Besitz also nicht ausgeweidet wird, sondern der Betrieb unter Aufsicht weiter geführt werden kann. Für das Verteidigungsministerium als größtem Auftraggeber bedeutet das, dass weitere Zahlungen nur für neue und tatsächliche Arbeiten geleistet werden und nicht für ältere Verpflichtungen der Werft verwendet werden. Das wurde am Mittwoch beim Insolvenzrichter in Nordenham erreicht. Der vorläufige Insolvenzverwalter Tobias Brinkmann sagte nach Angaben der Nordsee-Zeitung, er hoffe, „dass wir in einem Manöver des letzten Augenblicks hoffentlich den Auftraggeber behalten können und so den Mitarbeitern hoffentlich eine Zukunft bieten können.“

          Die Verteidigungsministerin habe im Parlament Rückhalt

          Außerdem ist es dem Management dem Vernehmen nach gelungen, für einen symbolischen Betrag das gesamte Konstrukt der Unterfirmen zu erwerben. Das ist für die weiteren Ermittlungen eventuell von Bedeutung, denn nun gibt es Zugriff auf die Buchhaltung dieser Firmen. Doch allzu viel davon versprechen darf man sich den Auskünften nach nicht: Die Werft selbst ist seit Jahren dem Finanzamt Auskünfte schuldig geblieben. Die Instandsetzung des Schiffs war zunächst auf 9,6 Millionen Euro geschätzt worden, dann aber wegen immer neuer Mängelberichte auf derzeit an die 130 Millionen Euro gestiegen. Der Rechnungshof hatte in einem Bericht sowohl den Umgang der Marine als auch des Verteidigungsministeriums scharf kritisiert. Ohne gründliche Wirtschaftlichkeitsprüfung, unter Verwendung überzogener oder unvollständiger Angaben hatte das Verteidigungsministerium Ministerin von der Leyen zweimal dazu gebracht, die Kostensteigerungen auf erst 70 Millionen und dann 128 Millionen Euro abzuzeichnen. Ein mutmaßlicher Fall von Korruption beim Marinearsenal veranlasste von der Leyen dann im Dezember zu einem Zahlungsstopp. Bei den nachfolgenden Untersuchungen wurden die weiteren Vorgänge in und um die Werft aufgedeckt, die nach dem Tod des früheren Eigners in Erbstreitigkeiten verwickelt wurde.

          Von der Leyen stand am Mittwochabend den Mitgliedern des Haushaltsausschuss Rede und Antwort, nachdem sie zuvor schon im Verteidigungsausschuss über den neuen Sachstand berichtet hatte. Abgeordnete sagten, dass sie in beiden Gremien Rückhalt habe für die Absicht, das Schiff jedenfalls schwimmfähig zu machen. Unter den Abgeordneten gibt es Vorbehalte, ob die „Gorch Fock“ unter den gegebenen Umständen wieder als Segelschulschiff betrieben werden kann. Während Parlamentarier aus den Küstenländern mit Herzensbindung an die Marine eher dafür sind, wächst und denjenigen aus den Binnenländern die Skepsis.

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