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Nach Hetze gegen Rösler auf Facebook : Grüner aus Stralsund verlässt die Partei

„Überreaktion“: Hetzerische Äußerungen über den Bundesvorsitzenden der FDP, Philipp Rösler, auf Facebook Bild: dpa

Mit einem NSU-Vergleich hat am Wochenende ein Grünen-Mitglied in Stralsund Äußerungen des FDP-Vorsitzenden Rösler in einem Facebook-Eintrag kommentiert. Nach einer Intervention der Grünen-Führung trat der Mann heute aus der Partei aus.

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          Es sei bedauerlich, dass sich die NSU nicht auch noch andere vorgenommen habe. So hatte es ein grünes Parteimitglied im vorpommerschen Stralsund am Wochenende in einem Facebook-Kommentar geschrieben. Gemeint hatte er damit Philipp Rösler, den Bundesvorsitzenden der FDP, in Zusammenhang mit der FD-Parteitagsdebatte über einen Mindestlohn in Deutschland. Dass es eine Entgleisung war, die noch dazu auf einer Fehlinformation beruhte, hat das 69 Jahre alte Parteimitglied inzwischen selbst eingesehen. Er neige zu Überreaktionen, sagte der Mann.

          Frank Pergande

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Noch im Lauf des Montags trat der Mann aus der Partei aus, nachdem ihm das nahegelegt worden war, schrieb an Rösler eine Entschuldigungs-Mail und sprach reumütig von einem „katastrophalen Fehler“. Im Jahr 2006 hatte der Mann für den Landtag kandidiert. Der Einzug in das Schweriner Schloss gelang der Partei allerdings erst 2011. Aktuell hatte das Parteimitglied keine Parteifunktionen oder Ämter inne. Die Landesvorsitzenden der Grünen in Mecklenburg-Vorpommern, Claudia Müller und Andreas Katz, sprachen von „schockierenden Entgleisungen“, die mit „den Grundsätzen grünen Denkens und Handelns vollkommen unvereinbar“ seien.  Der Fraktionsvorsitzende im Landtag, Jürgen Suhr, der ebenfalls aus Stralsund kommt, sagte, die Entgleisung sei nicht akzeptabel.

          Aus dem Kreisverband Vorpommern-Rügen hieß es, die Äußerungen des Mannes seien „menschenfeindlich, rassistisch und  unentschuldbar“. Mit seinem Parteiaustritt sei der Mann einem Ausschlussverfahren zuvorgekommen. Inzwischen hat offenbar ein FDP-Mitglied gegen den Mann auch Anzeige erstattet. Die Staatsanwaltschaft prüft den Fall. Der FDP-Landesgeneralsekretär in Mecklenburg-Vorpommern, Thomas Heldberg, sagte, so würden die Morde der NSU „auf unterstem Niveau“ verharmlost. Landesparteivorstand und Kreisvorstand wollen sich am Abend mit dem Vorgang befassen.

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