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Trauer und Jubel in Berlin : Den Grünen gehen die Superlative aus

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Jubel bei den Grünen: Michael Kellner (v.l.), Sven Giegold, Annalena Baerbock und Hannah Neumann Bild: dpa

Während bei den Grünen die Freude über die Wahlergebnisse in Europa und in Bremen „wahnwitzig“ groß ist, ist die Stimmung bei der Union schon vor der Verkündung der Prognosen auf dem Tiefpunkt. Und bei der SPD wackelt die Parteichefin nach dem Doppeltiefschlag.

          „Zahlen, die die Parteien ins Mark treffen werden“, kündigte der Sprecher der ARD um kurz vor 18 Uhr an, und was danach folgte, war vor allem für die Sozialdemokraten schmerzlich: Die SPD sackte gemäß der ersten Prognose – und auch der darauffolgenden Hochrechnungen – auf etwa 15,5 Prozent ab und verliert zwölf von 27 Abgeordneten im Europäischen Parlament – die Grünen dürfen mit 21 Sitzen setzen. In Bremen sah es nicht viel besser aus, minus acht Punkte auf 24,5 Prozent, und vor allem: hinter der CDU. Stille im Willy-Brandt-Haus. Das sah nach dem Doppelschlag aus, der Andrea Nahles aus einem ihrer Ämter hauen könnte. Da nutzte es nur wenig, dass die Union auch einen schweren Rückschlag erlitt.

          Von einem Absturz der Stimmung konnte nach der 18-Uhr-Prognose allerdings keine Rede mehr sein – denn die Partei hatte schon vor Beginn der Wahlparty einen neuen Tiefpunkt erreicht und die Parteiführung unter Andrea Nahles gezwungen, sich um sich und die Krise des sozialdemokratischen Selbst zu kümmern. So hatten Gerüchte Nahrung erhalten, Nahles werde wenigstens ein Amt verlieren, Kandidaten für ihre Nachfolge als Fraktionsvorsitzende wurden genannt, Matthias Miersch und Achim Post, zwei Stellvertreter von Nahles in der Fraktion. Dann kam Martin Schulz ins Spiel. Es hieß, Schulz habe intern angekündigt, spätestens bei der regulären Wahl des Fraktionsvorstandes im September gegen Nahles anzutreten. Die wiederum habe Schulz wegen der Gerüchte kürzlich zur Rede gestellt. Außerdem wurde behauptet, Nahles sei angetragen worden, gegebenenfalls wieder in ein Ministeramt einzurücken.

          Für die SPD kann der nächste Absturz bald folgen

          In der Zeitung „Bild am Sonntag“ wurde das mit einem Zitat eines anonymen Schulz-Vertrauten dementiert. Er habe gesagt: „Es gibt kein Gegengeschäft. Die Zeit von Angeboten an Andrea Nahles ist vorbei.“ Der stellvertretende Parteivorsitzende Ralf Stegner sagte: „Je näher man dem Reichstag kommt, desto kleiner wird das Bedürfnis nach Neuwahlen.“ Auch einen Wechsel in der Parteiführung sehe er nicht. Darum war es allerdings vorerst gar nicht gegangen. Was auch immer im Einzelnen an den Gerüchten dran ist, fest steht: Nahles wackelt. Und weitere Personalveränderungen stehen an, Justizministerin Katarina Barley gibt ihr Amt auf. Und wenn es stimmt, dass Familienministerin Franziska Giffey schon bald Bescheid bekommt, ob sie ihren Doktorgrad verliert, könnte demnächst der nächste Absturz folgen. So endet der SPD-Wahlkampf in Kämpfen, Krämpfen und Vorboten kommenden Unglücks.

          Der glücklichste Augenblick des Wahlkampfs war für die SPD der Tag, an dem Katarina Barley sich bereit erklärte, Spitzenkandidatin zu werden. Dass dieser Tag mit zweierlei Schwierigkeiten verbunden war, bemerkte das Publikum aber sogleich: Einerseits hatte Barley erst gezögert und dann eine Art Teilzeitkandidatur verkündet, bei der sie vorerst Justizministerin bleiben und zugleich für Europa kämpfen wollte. Die zweite Schwierigkeit bestand darin, dass es neben ihr noch einen Ko-Spitzenkandidaten geben sollte, den recht unbekannten SPD-Europapolitiker Udo Bullmann. Bald schon kamen weitere Probleme hinzu, denn die Parteiführung stellte fest, dass die Landesverbände nach ihrer Auffassung zu wenig junge Leute und zu wenig Frauen an die Spitze gestellt hatten. Es begann ein bald öffentlich ausgetragener Streit darüber, wer auf der Bundesliste welchen Platz bekommen würde und wer, auf Befehl von oben, weichen müsste. Das Ende des bitteren Postengeschachers wurde dann auf einem Europakonvent besiegelt, der in einem engen Raum im Willy-Brandt-Haus stattfand, quasi unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

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