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Nach EuGH-Urteil zu Facebook : Datenschutz vertreibt Datenschützer

Stefan Brink, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in Baden-Württemberg, am 4. Februar 2019. Bild: dpa

Stefan Brink ist Vermittler und Fürsprecher des Datenschutzes. Nun nimmt er zähneknirschend Abschied von den sozialen Medien. Grund ist ein Urteil des EuGH.

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          Wenn bekannte Twitterer ihre Aktivität auf der Plattform beenden, dann hat das meist mit kommunikativen Fehltritten (wie im Fall des Grünen-Vorsitzenden Robert Habeck) oder mit der teils giftigen Diskussionskultur auf dem Netzwerk zu tun (wie im Fall des „Welt“-Chefredakteurs Ulf Poschardt, der seine Twitter-Abstinenz allerdings nur einige Wochen durchhielt). Auf den ersten Blick unscheinbarer, womöglich aber weit folgenreicher, ist der Rückzug des baden-württembergischen Landesdatenschutzbeauftragten Stefan Brink, der Ende vergangenen Jahres ankündigte, seinen Account zum 31. Januar einzustellen.

          Constantin van Lijnden

          Redakteur für Frankfurter Allgemeine Einspruch.

          Brink geht wohlgemerkt nicht freiwillig, sondern aus einem Zwang heraus, den zu befolgen und zu vollstrecken sein Beruf ist. Seine Aktivität auf dem unter Datenschützern als Datenkrake verschrienen Kurznachrichtendienst war unter seinen Amtskollegen in den übrigen Bundesländern, aber auch innerhalb seiner Behörde, von Anfang an umstritten. Auch Brink hat seine Zweifel, ob Twitter nicht zu viele Daten über seine Nutzer sammelt und ob es diese hinreichend informiert. Verantwortlich für eine Missachtung des europäischen Datenschutzrechts sei aber der Plattformbetreiber selbst, nicht seine Nutzer, argumentierte er lange Zeit.

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