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Nach Gewaltdrohungen : AfD findet neuen Ort für Wahlparty in Berlin

Demoliertes AfD-Wahlplakat in Duisburg Bild: AP

Die Veranstaltung in Berlin-Moabit musste ausfallen, nachdem die Vermieterin und Nachbarn bedroht worden waren. Den neuen Ort hält die AfD aus Sicherheitsgründen noch geheim.

          Die AfD hat einen neuen Ort für ihre Wahlparty in Berlin am Abend der Europawahl gefunden. Das teilte ein Parteisprecher der F.A.Z. mit. Aus Sicherheitsgründen werde der Ort der Veranstaltung, der von einem privaten Unternehmer angemietet worden sei, aber erst kurzfristig bekannt gegeben.

          „Ständiger Telefonterror“

          Markus Wehner

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Zuvor hatte die AfD ihre für Sonntag geplante Wahlparty in Berlin-Moabit absagen müssen, nachdem die Vermieterin des Veranstaltungsortes ihre Zusage zurückgezogen hatte. Es habe Drohungen gegen sie, ihre Familie und auch gegenüber der Nachbarschaft gegeben, teilte sie in einer E-Mail an die AfD mit, die von der Partei am Mittwoch veröffentlicht wurde. Unbekannte hätten damit gedroht, in den Tagen nach der AfD-Wahlparty „Vergeltung“ zu üben und das Gebäude zu beschädigen sowie Autos anzuzünden. Zudem seien die Telefonnummer der Vermieterin und auch die eines Mitarbeiters von ihr veröffentlicht worden, so dass sie sich „ständigem Telefonterror“ ausgesetzt gesehen habe. Zwar sei sie sich bewusst, dass die Polizei die Wahlparty schützen würde, aber das werde sicherlich nicht in den folgenden Tagen und Nächten der Fall sein, heißt es in der Mail.

          Die AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland und Jörg Meuthen verurteilten die Drohungen, die sie „Linksterroristen“ zuschreiben. Es sei „eine Schande für unser Land und unsere Demokratie, dass die größte Oppositionspartei im Deutschen Bundestag in der Hauptstadt dieses Landes keine Wahlparty feiern kann“, äußerte Gauland, der die Stadt Berlin dazu aufforderte, die Partei ausreichend zu schützen. Meuthen sagte, der Rechtsstaat kapituliere vor der Gewalt, da Polizei und Verfassungsschutz solchen Bedrohungen offenbar machtlos gegenüber stünden.

          AfD-Veranstaltungen werden immer wieder abgesagt, entweder weil Hoteliers und Gastwirte die Politik der Partei ablehnen, oder aber weil sie sich durch Drohungen linker Gruppen, etwa der sogenannten Antifa, eingeschüchtert sehen. Kürzlich hatte ein bekanntes italienisches Restaurant in der Friedrichstraße es aus politischen Gründen abgelehnt, einen Tisch für die AfD-Spitze zu reservieren. Vor einigen Wochen hatte die AfD-Bundestagsfraktion eine Klausur in einem Schlosshotel im südlichen Brandenburg ausfallen lassen, nachdem die Besitzer, die der AfD freundlich gegenüber stehen, aus Sicherheitsgründen die Vermietung abgesagt hatten.

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