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Nach der Wahl in Stuttgart : Welke Blätter über der Stadt

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Gesenkte Häupter: Stuttgarts CDU-Vorsitzender Stefan Kaufmann (links) und der Wahlverlierer Sebastian Turner Bild: dpa

Wieder einmal hat die CDU eine Wahl in einer Großstadt verloren. Jetzt regiert die Partei nur noch in drei der zwanzig größten Städte in Deutschland. Das sorgt zwar für Ratlosigkeit - führt aber nicht zu Konsequenzen.

          Die Niederlage des Kandidaten der Stuttgarter CDU bei der Oberbürgermeisterwahl, Sebastian Turner, kennzeichnet ein weiteres Mal die Krise der Partei in den deutschen Großstädten. Nicht einmal der Versuch, mit Hilfe eines parteilosen Kandidaten der Stimmung in einer Großstadt gerecht zu werden, führte zum Erfolg. Verschärfend kam am Sonntag hinzu, dass der CDU-Kandidat einem Bewerber der Grünen, Fritz Kuhn, unterlag. Der hatte schon im ersten Wahlgang, da also noch ohne die Stimmen der SPD-Wähler, vor dem Kandidaten der CDU gelegen, die über Jahrzehnte den Oberbürgermeister der baden-württembergischen Landeshauptstadt gestellt hatte.

          Wie schon bei den vielfältigen Niederlagen der CDU bei Landtagswahlen wollte die Berliner Parteispitze die Ursachen in den jeweils besonderen regionalen Umständen sehen. Diese Taktik soll die politische Verantwortung von der Bundespartei fernhalten. Es gehe um „spezifische“ Ursachen, sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe. In Frankfurt beispielsweise habe die CDU über viele Jahre den Oberbürgermeister gestellt, weil sie mit Petra Roth eine herausragende Persönlichkeit gehabt habe.

          Bei den zurückliegenden Oberbürgermeisterwahlen habe es für die CDU „Erfolge und Rückschläge“ gegeben. So habe die CDU in Konstanz gewonnen. Der baden-württembergische CDU-Landesvorsitzende Thomas Strobl hingegen, der beim CDU-Parteitag im Dezember als stellvertretender Parteivorsitzender kandidieren wird, sprach von der generellen Schwierigkeit der CDU in den Großstädten. Es gelinge ihr nicht, dem „Lebensgefühl in den Großstädten“ zu entsprechen. Substantielle Ergebnisse, welche Konsequenzen zu ziehen seien, habe es bei den Beratungen nicht gegeben, hieß es. Gröhe kleidete das in die Formel, es sei nicht darum gegangen, „das Rad neu zu erfinden“. Es werde weiter zu beraten sein, sagte der CDU-Generalsekretär. Eine Arbeitsgruppe „Großstädte“ sollte nicht eingesetzt werden. Darin waren sich die Beteiligten einig.

          Unterschiedliche bundespolitische Schlüsse gezogen

          Unter den Oberbürgermeistern sowie - im Falle der drei Stadtstaaten - den Regierungschefs der 20 größten deutschen Städte, die allesamt mehr als 300.000 Einwohner haben, ist die CDU nur noch spärlich vertreten. Lediglich die (Behörden-) Chefs dreier dieser Großstädte gehören der CDU an: Düsseldorf, Dresden, Wuppertal. In den vergangenen Jahren gingen der CDU die Posten in mehreren der 20 größten deutschen Städte verloren: Hamburg, Köln, Frankfurt, Duisburg und nun Stuttgart.

          Die CDU tue sich in Metropolen generell schwer, hatte Strobl entsprechend schon am Wahlabend geäußert. Ein Jahr vor der Bundestagswahl sei es nun Aufgabe der gesamten CDU, „auch diesen Umstand zu analysieren und daraus Schlüsse zu ziehen“. Daraus wurde einen Tag später nichts, was auch daran gelegen haben mag, dass es solche Forderungen in den vergangenen Monaten und Jahren immer wieder gegeben hatte - wie zuletzt nach der OB-Wahl in diesem Jahr in Frankfurt. Ergebnisse blieben aus, und Teilnehmer der Sitzungen am Montag bemerkten, im Detail kenne man die Ursachen eigentlich nicht.

          Besonders nach der Bürgerschaftswahl im Bundesland Bremen im Mai vergangenen Jahres war eine solche Debatte geführt worden, weil die CDU dort nur auf dem dritten Platz gelandet war - hinter SPD und Grünen. Unterschiedliche bundespolitische Schlüsse wurden damals aus dem Niedergang der CDU in der Hansestadt gezogen. Der CDU/CSU-Fraktionsitzende Volker Kauder forderte: „Es muss das Lebensgefühl in den Großstädten wieder besser getroffen werden.“ Genau diesen Ansatz aber wies Philipp Mißfelder - CDU-Präsidiumsmitglied und Vorsitzender der Jungen Union - zurück. „Unsere sogenannte programmatische Öffnung zeigt keine Wirkung. Dieser Kurs wird von den großstädtischen Milieus nicht angenommen.“ Überdies würden die eigenen Anhänger „verschreckt“, sagte Mißfelder damals, weil sie nicht verstehen würden, „warum wir uns in einen Überbietungswettbewerb mit den Grünen begeben, den wir nicht gewinnen können“.

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