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Nach dem Rücktritt Guttenbergs : Die beschleunigte CSU

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Auch andere Landesminister wurden in der CSU in der Entscheidungsphase auf das nächtliche Personalkarussell gesetzt — doch letztlich hätten Bedenken, inwieweit eine Berliner Aufgabe mit familiären Pflichten in Einklang zu bringen sei, gegen einen Wechsel vom Münchner ins Berliner Kabinett gesprochen, sagte Seehofer am Mittwoch nach Abschluss der Beratungen.

Kanzlerin mit Ressorttausch einverstanden

Vor allem Herrmann hatte in den vergangenen Monaten unangenehme Erfahrungen mit dem politischen Boulevard sammeln müssen, der plakativ darüber berichtete, dass bei Youtube ein Video kursiert, in dem einer seiner Söhne als Rapper nicht unbedingt jugendfreie Texte sprechsingt

Die personelle Perspektive verengte sich damit auf Friedrich. Als schließlich von der Kanzlerin das Einverständnis für einen Ressorttausch zwischen CDU und CSU vorlag, mit dem Wechsel von Bundesinnenminister de Maizière ins Verteidigungsressort, war diese Frage geklärt und Friedrichs Weg ins Innenressort geebnet.

In den nächtlichen Beratungen, die sich in den Vormittag hineinzogen, mit wiederholten Verschiebungen einer telefonischen Schaltkonferenz des CSU-Präsidiums, gab es noch einen zweiten personellen Strang, den es zu flechten galt – die Umbildung des bayerischen Kabinetts, da Seehofers Staatskanzleiminister Siegfried Schneider in die Landesmedienanstalt wechselt. Auch diese Herausforderungen war nicht leicht zu bewältigen, auch wenn die Vorlaufzeit etwas länger und etwas weniger bewegt war; in der CSU-Landtagsfraktion gilt ein Kabinettsamt — sei es als Minister, sei es als Staatssekretär — als Krönung einer politischen Laufbahn. Um so heftiger wird um diese Staatsämter gerungen, vor allem mit Blick auf den regionalen Proporz.

Huber und Kreuzer mit neuen Aufgaben

Im Zieleinlauf fanden sich am Mittwoch schließlich Marcel Huber und Thomas Kreuzer an der Spitze, ein Oberbayer und ein Schwabe. Huber gehört schon bislang dem Kabinett Seehofer an, als Staatssekretär im Kultusministerium — für den früheren Tierarzt eine besondere Herausforderung; er wird nun die Staatskanzlei leiten. Im Kultusministerium folgt ihm als Staatssekretär Thomas Kreuzer nach, bislang stellvertretender Vorsitzender der CSU-Landtagsfraktion und gestählt als Vorsitzender des Untersuchungsausschusses, der sich mit dem Debakel der Bayerischen Landesbank befasst. In ruhigeren Zeiten hätte die Berufung Hubers und Kreuzers in der CSU hohe Aufmerksamkeit auf sich gezogen; doch am Mittwoch wurde sie zu einem Seitenstück.

Auch Guttenberg bewegt noch die Gemüter

Viel heftiger bewegte die Gemüter in der Partei die Frage, was aus Karl-Theodor zu Guttenberg nach seinem Rücktritt wird. Aus der Partei erscholl ein vielstimmiger Chor, Guttenberg möge doch sein Bundestagsmandat und den Bezirksvorsitz Oberfranken weiter wahrnehmen; mit Blick auf einen Mandatsverzicht wurde darauf verwiesen, dass es voraussichtlich keinen Listennachrücker geben werde, da die CSU bei der Bundestagswahl Überhangmandate errungen hat.

Doch Seehofer ließ am Mittwoch wenig Zuversicht erkennen, dass Guttenberg noch überzeugt werden könne, den vorläufigen Schlussstrich unter seine politische Laufbahn nicht ganz so radikal zu ziehen. Seehofer wiederholte zwar die Formel, dass die CSU Guttenberg auch künftig brauche; zugleich sagte er aber, nach seinen Informationen bleibe es bei Guttenbergs Entscheidung, alle politischen Ämter niederzulegen.

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