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Nach dem Führungswechsel : Parteilinke gegen Flügelstreit

  • Aktualisiert am

Noch vereint: Andrea Nahles und Steinmeier im Mai in Nürnberg Bild: AP

Dass sich ausgerechnet die Parteilinken Andrea Ypsilanti und Ralf Stegner der Stimmen enthielten, als über die Nominierung Franz Müntefering abgestimmt wurde, ist ein erster Warnschuss: Zwar rufen die Linken zu Geschlossenheit auf, doch könnten sie Steinmeier schon bald Probleme bereiten.

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          Einen Tag nach dem Rücktritt von SPD-Chef Kurt Beck haben Vertreter des rechten und linken Flügels die Partei zur Geschlossenheit aufgerufen. Der Sonntag sei ein „historischer Tag für die SPD“ gewesen, er bedeute aber „auch eine Chance für einen Neuanfang“, sagte Fraktionschef Peter Struck am Montag im ZDF-Morgenmagazin.

          Die Parteilinke Andrea Nahles zeigte sich überzeugt, dass es nach dem Führungswechsel keinen neuen Flügelstreit geben werde.

          Ypsilanti hält an Plan des Regierungswechsels mit Hilfe der Linkspartei fest

          Beck hatte am Sonntag überraschend seinen Rücktritt erklärt und die Entscheidung mit einer Kampagne gegen seine Person begründet. Der stellvertretende Parteivorsitzende und designierte Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier schlug dem SPD-Präsidium daraufhin Franz Müntefering als neuen Nachfolger vor, was aber bei der Parteilinken auf Widerspruch stieß.

          Hessens SPD bleibt links: Andrea Ypsilanti und Heidemarie Wieczorek-Zeul

          Bei der Abstimmung über die Nominierung von Müntefering enthielten sich die SPD-Landesvorsitzenden von Hessen und Schleswig-Holstein, Andrea Ypsilanti und Ralf Stegner. Ypsilanti ließ am Montag mitteilen, dass sie sich am Mittag in Berlin am Rande der SPD-Gremiensitzungen zur jüngsten Entwicklung äußern werde. Die hessischen Sozialdemokraten hatten schon am Sonntag erklärt, dass sie ungeachtet des Rücktritts von Beck an ihren Plänen für einen Regierungswechsel mit Hilfe der Linkspartei festhalten.

          Stegner: Stimmenthaltung kein Votum gegen Müntefering

          Stegner bedauerte den Rücktritt von SPD-Chef Kurt Beck und sicherte dessen designiertem Nachfolger Franz Müntefering gleichzeitig Unterstützung zu. Stegner hatte sich auf der SPD-Klausurtagung am Sonntag bei der Abstimmung über Müntefering der Stimme enthalten. „Das war in gar keiner Weise ein Votum gegen Franz Müntefering“, sagte er am Montag im Deutschlandfunk.

          Er habe sich enthalten, weil man nicht am Morgen „ganz plötzlich den Parteivorsitzenden verlieren“ und dann „rucki zucki sozusagen“ für den nächsten stimmen könne, sagte Stegner dem Sender. „Wir werden Franz Müntefering auch unterstützen, und Franz Müntefering ist nicht nur ein erfahrener Politiker, außerordentlich beliebt und SPD pur, sondern er hat jetzt auch eine große Herausforderung zu bewältigen“, betonte Stegner und bezog dabei seinen Landesverband mit ein.

          Im NDR rief Stegner die SPD zur Geschlossenheit auf. „Wir setzen uns mit einer total heruntergekommenen CSU auseinander, und nicht untereinander; und auf der anderen Seite sind Linkspopulisten“, sagte er. Die SPD habe nur dann eine Chance, wenn sie als Volkspartei die Vielfalt ihrer Inhalte nach vorne bringe. „Und dazu gehören dann alle in der Führung: der neue Kanzlerkandidat und die Parteiführung, und die von Links und der Mitte und von Rechts - insgesamt sind wir eine Volkspartei, und nur so haben wir eine Chance“.

          Struck verteidigt Müntefering

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