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Nach Corona-Äußerungen : Grüne wollen Palmer nicht mehr unterstützen

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Noch bei den Grünen: Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer Bild: dpa

Wegen seiner umstrittenen Corona-Äußerungen wollen die Grünen Boris Palmer nicht mehr als Tübinger Oberbürgermeister nominieren. Auch bei weiteren politischen Aktivitäten will die Partei ihn nicht mehr unterstützen.

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          Nach seinen umstrittenen Äußerungen zu älteren Corona-Patienten entzieht die Grünen-Spitze ihrem Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer die Unterstützung. Die Partei werde Palmer bei einer abermaligen Kandidatur in Tübingen und bei weiteren politischen Tätigkeiten nicht mehr unterstützen, sagte Grünen-Chefin Annalena Baerbock am Montag in Berlin nach einer Videokonferenz des Parteivorstands. Weitere interne Sanktionen würden geprüft.

          Zum Umgang mit hochbetagten Corona-Kranken hatte Palmer vor wenigen Tagen gesagt: „Wir retten in Deutschland möglicherweise Menschen, die in einem halben Jahr sowieso tot wären.“ Dafür erntete er massive Kritik. Viele Grünen-Mitglieder machten sich für einen Parteiausschluss stark.

          Zuvor hatte sich auch der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck deutlich von Palmer distanziert. Der Satz seines Parteikollegen sei falsch und herzlos gewesen, betonte Habeck am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Anne Will“. „Er spricht damit weder für die Partei noch für mich.“

          Angesichts breiter Empörung hatte sich Palmer später für seine Äußerung entschuldigt. Gegenüber der Deutschen Presse-Agentur bekräftigte er am Sonntag sein Bedauern, betonte allerdings auch, dass er sich falsch dargestellt fühle. Habeck äußerte sich wenige Stunden später verärgert über Palmer. „Nachdem er heute nachgelegt hat, muss ich sagen, dass meine Geduld wirklich erschöpft ist.“

          Zu einem möglichen Parteiausschlussverfahren äußerte sich der Grünen-Vorsitzende ausweichend. Rund 100 Parteimitglieder hatten in einem offenen Brief Palmers Rauswurf gefordert. Habeck sagte lediglich, als Parteivorsitzender sei er Adressat des Schreibens und werde sich daher mit der Frage beschäftigen. Palmer zeigte sich tags darauf überrascht über Habecks erschöpfte Geduld: „Mich wundert dieser Satz, denn was kann mir denn dieses Mal vorgeworfen werden?“, fragte er am Montag im Talkformat „Bild live“. Sein umstrittener Satz könne nicht widerlegt werden - „mit hoher Wahrscheinlichkeit ist er richtig“.

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