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Im Bundestag : Scholz’ Minister vereidigt

Christian Lindner (FDP) wird als neuer Finanzminister vereidigt. Bild: Jens Gyarmaty

Jetzt ist das Kabinett von Olaf Scholz offiziell im Amt: Nachdem der Bundespräsident die Minister ernannt hat, haben sie vor dem Bundestag den Amtseid abgelegt.

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          Nach der Wahl von Olaf Scholz zum neunten Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland sind die Mitglieder seines Kabinetts von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannt und vor dem Bundestag vereidigt worden. Um 13.30 Uhr nahmen die Minister zum ersten Mal auf der Regierungsbank im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes Platz. Steinmeier gab der neuen Bundesregierung im Blick auf die akute Corona-Krise zuvor mahnende Worte mit auf den Weg. Er forderte sie auf: „Nehmen Sie die große Verantwortung ernst, die jetzt auf Ihren Schultern lastet“. Die Menschen hofften darauf, dass die neue Regierung Führung zeige und gemeinsam mit den Bundesländern die notwendigen Maßnahmen ergreife. Steinmeier sagte weiter, Deutschland stehe „ohne Zweifel“ vor großen Herausforderungen: „Ob Klimawandel oder Digitalisierung, internationaler Wettbewerb oder Migration“ – die Antworten der neuen Regierung würden „das künftige Gesicht unseres Landes prägen“, prophezeite der Bundespräsident. Und er gab Scholz mit auf den Weg, für seine Veränderungsabsichten habe er „ein starkes Mandat der Wählerinnen und Wähler“ sowie „eine solide Mehrheit im deutschen Bundestag“.

          Johannes Leithäuser
          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) verlas vor der Vereidigung die Namen der neuen Minister, denen die Koalitionsfraktionen der drei Ampelparteien teils mit Jubel vermischten Applaus spendeten. Am Vormittag hatte sie schon Scholz den Amtseid abgenommen. Sie hielt ihm zur Eidesleistung die Urschrift des Grundgesetzes entgegen. Scholz verzichtete bei der Abgabe des Eides auf den religiösen Zusatz „so wahr mir Gott helfe“.

          Der neue Kanzler wurde am Mittwochvormittag vom Bundestag mit 395 Stimmen gewählt und anschließend von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue zum Bundeskanzler ernannt. Steinmeier war nach der Aushändigung der Ernennungsurkunde anschließend der erste, der Scholz mit seinem neuen Titel gratulierte: „Herr Bundeskanzler, meinen ganz herzlichen Glückwunsch“. Der Bundespräsident gab Scholz auch noch einen Hinweis für den Umgang mit seiner Urkunde, indem er sagte, „so, jetzt halten wir die am besten noch mal aufgeklappt in die Kameras“.

          Scholz erhielt bei seiner Wahl zum Bundeskanzler 395 Stimmen, 21  Stimmen weniger als die Anzahl der Abgeordneten, über die das neue Regierungsbündnis aus SPD, Grünen und FDP verfügt. Insgesamt fehlten bei der Wahl allerdings auch 29 der 736 Mitglieder des Bundestags. Die neue Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) stellte Scholz nach einer langen vom Applaus der Abgeordneten erzwungenen Pause die obligatorische „alles entscheidende“ Frage, ob er die Wahl annehme; Scholz antwortete mit einem knappen „Ja“. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hatte vor der Wahl schon angegeben, bei der SPD-Fraktion könnten nicht alle 206 Abgeordnete anwesend sein. Es gebe einige Krankheitsfälle, auch solche, denen die Anwesenheit wegen ihrer Krankheit verwehrt sei.

          Nach seiner Wahl verließ Scholz das Reichstagsgebäude und fuhr zum Dienstsitz von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue, um dort seine Ernennungsurkunde entgegenzunehmen. Nach der Rückkehr ins Plenum wird der neue Bundeskanzler vor den Abgeordneten vereidigt; anschließend ernennt Steinmeier auf Vorschlag des neuen Kanzlers die Minister seines Kabinetts. Mit deren Vereidigung im Bundestag endet die Prozedur der Regierungsbildung.

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