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Personal, Programm, Profil : Das muss die SPD jetzt klären

Ein Überbleibsel des Europa-Wahlkampfs Bild: dpa

Nach den unerwarteten Manövern ihrer Parteichefin muss die SPD nun viele Fragen beantworten: Wer führt Partei und Fraktion? Wie wird das Spitzenpersonal ausgewählt? Wie kommt man wieder zu mehr Profil?

          Nach den Rücktrittsankündigungen der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles beschäftigt sich die SPD heute und morgen sowohl mit den Nachfolgefragen als auch mit der künftigen Ausrichtung der Partei. Am Montagmorgen trafen im Berliner Willy-Brandt-Haus bereits die Mitglieder des Parteipräsidiums und des Parteivorstands ein, um die Lage zu erörtern. Die Sitzung war als Klausurtagung noch von Nahes einberufen worden, um über die politischen Folgen der Europawahl und der Bürgerschaftswahl in Bremen zu diskutieren. Die Sitzung war auch einberufen worden, um Personaldebatten zu vermeiden. So hatte man es abgesprochen. Nach den unerwarteten Manövern von Nahles – Vertrauensfrage, Fraktionssitzung, Rücktritte – muss die SPD nun aber zunächst Führungsfragen beantworten. Dabei wird es als Erstes darum gehen, welche oder welcher der Stellvertreter die Partei bis zur Neuwahl auf einem Parteitag kommissarisch führen soll. Nach dem Rücktritt von Martin Schulz war das im vorvergangenen Jahr zunächst Olaf Scholz gewesen. Derzeit gibt es sieben Stellvertreterinnen und Stellvertreter, aus diesem Kreis wird im Laufe des Tages die kommissarische Vorsitzende bestimmt, wenn Andrea Nahles ihre Rücktritt erklärt hat.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Am häufigsten genannt wurde bisher als Managerin des Übergangs Malu Dreyer, Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz. Die Juristin gilt als ausgleichende Persönlichkeit und hatte die Debatte über den Eintritt in die große Koalition sehr zurückhaltend begleitet, zunächst als Kritikerin einer Wiederauflage des Regierungsbündnisses, dann als Befürworterin des ausgehandelten Vertrags. Wegen gesundheitlicher Gründe – Dreyer ist an Multipler Sklerose erkrankt – kommt sie wohl nicht auf Dauer für das strapaziöse Amt einer Parteivorsitzenden in Frage. Im Gespräch ist nun eine Trio-Lösung, neben Dreyer könnten Manuela Schwesig und Thosten Schäfer-Gümbel die SPD übergangsweise führen. Aus Sachsen wurde vorgeschlagen, dass Dreyer in einer Art kommissarischer Doppelspitze mit dem sächsischen Landesvorsitzenden Martin Dulig amtieren solle.

          Die Gremien der SPD müssen sich in diesem Zusammenhang vor allem mit Formfragen befassen. So könnte es sein, dass die klassische Form einer Führungsauswahl durch die Delegierten eines Parteitages nicht akzeptiert wird und eine Urwahl stattfindet, bei der die Kandidatinnen und Kandidaten sich zunächst den Parteigliederungen und den SPD-Mitgliedern präsentieren und dann von allen Mitgliedern gewählt werden können. Diese Verfahren würde etliche Wochen oder Monate in Anspruch nehmen und in einen Sonderparteitag münden.

          Neben der Personalfrage beschäftigt die SPD-Führung auch, wie die Partei zu mehr Klarheit in der Koalition und einem schärferen Profil kommen könnte. Auch sollte erörtert werden, welche Anforderungen die Sozialdemokraten stellen, um nach einer bereits geplanten Halbzeitbilanz im Herbst oder Winter die Koalition mit CDU und CSU fortzusetzen. Nach Feststellung inner- und außerhalb der Partei dringt die SPD mit ihren Vorschlägen zu oft nicht durch und wenn doch einmal, werden die Erfolge eher der Union und Bundeskanzlerin Angela Merkel als den Sozialdemokraten zugerechnet.

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