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MPK zu Folgen des Kriegs : Ein Treffen mit geringer Ausbeute

Weil Scholz wüst ist: Bundeskanzler Olaf Scholz (Mitte), Stephan Weil (links, beide SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen, und Hendrik Wüst (rechts, CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, nach den Beratungen am Dienstagabend im Bundeskanzleramt Bild: dpa

Unionspolitiker kritisieren das Ergebnis des Bund-Länder-Treffens zu den Folgen des Kriegs gegen die Ukraine. Aber auch bei SPD und Grünen sind noch Fragen offen.

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          Man habe „gut, konstruktiv und relativ zügig“ beraten, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstagabend gegen 21 Uhr gesagt. Höchstens dem dritten Punkt seiner Aufzählung dürften alle an den Gesprächen zur Abfederung der Folgen des Ukraine-Kriegs Beteiligten zustimmen. Zwar hatten die Regierungschefs der Länder mit dem Bund vier Stunden lang zusammengesessen, aber im Verglich zu anderen Treffen der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) – etwa in den Hochzeiten der Pandemie – war das überschaubar.

          Eckart Lohse
          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.
          Rüdiger Soldt
          Politischer Korrespondent in Baden-Württemberg.

          Was die Prädikate „gut und konstruktiv“ anbelangt, so gingen die Meinungen schon am Abend, erst recht an diesem Mittwoch weit auseinander. Die jeweilige Parteimitgliedschaft spielte dabei keine geringe Rolle.

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