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Motive für den Kurswechsel : Angela Merkels Wende-Glossar

  • -Aktualisiert am

Im Vergleich zu der Wende, die sie in der Atomfrage vollzog, waren all ihre anderen Kursänderungen wohlüberlegte Manöver: Angela Merkel beim Verkünden des Moratoriums Bild: AFP

Schon oft hat die Kanzlerin ihre Meinung radikal geändert. Das Musterbeispiel einer Tellerwende ist Angela Merkels Abkehr von der Wehrpflicht, ihre Haltung zur Atomkraft ist nur das jüngste Beispiel. Warum tut sie das?

          Niemand sage, er sei überrascht davon, dass Angela Merkel ihre Meinung zu wichtigen Fragen in ihr Gegenteil verkehrt. Sie hat dies geradezu zum Programm ihrer Kanzlerschaft erhoben. Als sie am 1. Dezember 2005 zum ersten Mal in neuer Funktion vor dem Bundestag sprach, bereitete Deutschlands erste Bundeskanzlerin das Land auf ihren Regierungsstil vor: „Fragen wir zuerst, was geht, und suchen wir auch danach, was noch nie so gemacht wurde. Haben wir den Mut, das dann auch durchzusetzen. Überraschen wir uns also damit, was möglich ist!“

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          In dieser Hinsicht jedenfalls hat Angela Merkel Wort gehalten: Sie überrascht ständig mit dem, was möglich ist. Um dieses Versprechen einzulösen, hat sie eine beeindruckende Zahl von Richtungswechseln um 180 Grad vollzogen – in zunehmend atemberaubender Geschwindigkeit. Die Motive für Frau Merkels Kurswechsel sind dabei durchaus unterschiedlich, wie die folgenden sechs Beispiele zeigen.

          Die Präimplantationsdiagnostik

          Zum Eingewöhnen soll von einer über Jahre weit gezogenen Kurve die Rede sein. Angela Merkel begann ihr politisches Wirken in der Bundesrepublik zu einer Zeit, als noch über die Abtreibung gestritten wurde. Sie war zwar nicht Anhängerin der in der DDR geltenden unkonditionierten Fristenlösung, setzte sich aber für eine Beratungslösung ein, die am Ende der Frau die Entscheidung darüber überließ, ob sie ihr Kind austragen will oder nicht. Angesichts dieser liberalen Haltung in Fragen des Umgangs mit dem ungeborenen Leben überraschte es nicht, dass sie sich als Parteivorsitzende für eine Zulassung der Präimplantationsdiagnostik (PID) zur Untersuchung künstlich befruchteter Eizellen vor der Einpflanzung in den Mutterleib aussprach. Bei dieser Position blieb sie lange.

          Erst 2007 beschloss die CDU unter Frau Merkels Führung ein Grundsatzprogramm, in dem ein Verbot der PID gefordert wurde. Wiederum drei Jahre später verkündete sie, jetzt solle die PID per Gesetz verboten werden. Die erforderliche Differenzierung zwischen schweren genetischen Defekten und weniger schwerwiegenden sei nicht möglich, gab sie als Grund an. Der galt jedoch schon, als sie noch für die PID war. Der Meinungsumschwung hatte wohl damit zu tun, den von ihr mehrfach brüskierten konservativen Teil der Partei und ihre Anhänger in einer ethisch zwar bedeutenden, bei nur einigen hundert Fällen im Jahr aber doch nicht erstrangigen Frage besänftigen zu wollen.

          Das Verhältnis zwischen Markt und Staat

          Ein Thema, das dagegen für Millionen Menschen von Bedeutung ist, ist das Verhältnis von Marktwirtschaft und Sozialstaat. Hier positionierte sie sich mit Wucht auf dem Leipziger Parteitag im Jahr 2003. Wie im Falle ihrer ersten Festlegung zur PID erweckte sie den Eindruck, ihr Auftreten als wirtschaftsnahe Reformpolitikerin entspreche ihrer Grundüberzeugung vom richtigen Verhältnis zwischen Markt und Staat. Ihre Festlegung auf das Modell einer Kopfpauschale zur Finanzierung des Gesundheitssystems festigte diesen Ruf. Doch schon die erste Bewährungsprobe dieses von vielen in der CDU bejubelten Kurses, die Bundestagswahl 2005, ging für Angela Merkel so schlecht aus, dass sie rasch abschwor.

          Getrieben vom nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers, lenkte sie die Partei auf einen Weg, der den Sozialstaat wieder mehr zu seinem Recht kommen ließ. Rüttgers' Formulierung, es sei eine „Lebenslüge“, dass Steuersenkungen automatisch Arbeitsplätze schafften, wurde zum Synonym des neuen Kurses. Auch seinem Dringen auf eine längere Auszahlung des Arbeitslosengeldes I gab Merkel nach. Beide Wendungen, die von 2003 und die nach 2005, sollten als Aufbruch zu neuen Ufern interpretiert werden – und in beiden Fällen wurde das Ufer nicht erreicht, die Union konnte ihr Verluste bei den Wählern nicht mehr ausgleichen.

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