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Nach Brand in Moria : Merkel und Seehofer planen Aufnahme von rund 1500 Geflüchteten

  • Aktualisiert am

Migranten und Flüchtlinge ziehen in das neue, provisorisch aufgebaute Zeltcamp auf Lesbos nahe Panagiouda. Bild: AFP

Bundeskanzlerin Merkel und Innenminister Seehofer haben sich offenbar darauf verständigt, zusätzlich rund 1500 weitere Migranten aus Griechenland aufzunehmen.

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          Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) haben sich darauf verständigt, zusätzlich rund 1500 weitere Migranten von den griechischen Inseln aufzunehmen. Das wurde der F.A.Z. aus Regierungskreisen bestätigt. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) habe demnach den Vorschlag gemacht, 1500 zusätzliche Flüchtlinge von den griechischen Inseln aufzunehmen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe dem zugestimmt. Die Personen sollten nach objektiven Kriterien ausgesucht werden, um „unkontrollierte Folgewirkungen“ zu vermeiden. Aufgenommen werden sollen Familien und bereits anerkannte Asylberechtigte, die bereits in Griechenland als schutzbedürftig anerkannt wurden.

          Die Flüchtlinge kämen nicht nur aus Lesbos und dem dort abgebrannten Lager Moria, wurde betont. Dies sei auch der griechischen Regierung wichtig. Die Regierung in Athen hatte in den vergangenen Tagen mehrfach gemahnt, mit der Aufnahme von Flüchtlingen dürfe kein falsches Signal ausgesandt werden. Nach dem Brand des Lagers in Moria auf der Insel Lesbos fürchtet sie, dass weitere Lager angezündet werden könnten, wenn sich die Flüchtlinge und Migranten dadurch einen bessere Chance erhoffen, auf das griechische Festland gebracht oder von anderen EU-Staaten aufgenommen zu werden. Griechenland sorge sich auch, dass eine Aufnahme dazu führen könnte, dass sich weitere Migranten aus der Türkei auf den Weg über die Grenze machten, hieß es in den Regierungskreisen.

          Söder: ein sehr guter Kompromiss

          Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder unterstützte den Vorschlag. Der „sehr gute Kompromiss“ zeige, dass man die Pflicht wahrnehme zu helfen, dass man der Verantwortung gerecht werde, sagte Söder. Zugleich sei er verbunden mit der Idee, dass die EU in Moria ein eigenes Aufnahmezentrum etabliere. Das wäre auch ein wichtiger Schritt hin zu einer gemeinsamen europäischen Asylpolitik, so Söder. Er rief alle Beteiligten dazu auf, dem Kompromiss zuzustimmen. Es sollten sich alle daran beteiligen „und es nicht wieder zerreden“.

          Der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Thorsten Frei sagte der Nachrichtenagentur Reuters, die SPD müsse nun entschieden, ob sie damit einverstanden sei. „Die Innenpolitiker der Union sind nicht bereit, darüber hinauszugehen, da ansonsten jede europäische Lösung des Migrationproblems endgültig unmöglich würde“, sagte er.

          Warnungen vor deutschem Alleingang

          In der Debatte über die Aufnahme weiterer Flüchtlinge aus dem zerstörten griechischen Flüchtlingslager Moria hatte zuletzt der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Mathias Middelberg, vor einem deutschen Alleingang gewarnt. „Deutschland darf es nicht allein machen“, sagte Middelberg am Dienstag im ARD-„Morgenmagazin“. Mit einem deutschen Alleingang würde das „falsche Signal“ gesetzt. Er sei dafür, dass in der EU „möglichst viele im Gleichschritt“ vorangehen.

          Der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, kritisierte die nun konkretisierten Pläne scharf: „Das Einfliegen von Migranten aus Moria schafft weitere Anreize, Flüchtlingslager weltweit in Brand zu stecken und so ein Ticket nach Deutschland zu erpressen.“

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          Caritas-Präsident Peter Neher begrüßt dagegen die offenbar von der Union beschlossene Aufnahme der Flüchtlinge – zumindest im Grundsatz. „Für all die, die dadurch der Hölle von Moria entfliehen können, ist es eine gute Nachricht, und 1.500 ist natürlich besser als 150“, sagte Neher der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vom Dienstag. Zugleich forderte er zu Bemühungen für Friedensverhandlungen in Afghanistan und Syrien auf. Mit Blick auf die durch eine Aufnahme von Menschen aus dem abgebrannten Lager befürchtete Sogwirkung auf andere Flüchtlinge sagte er: „Ich kann das Gerede um den Pull-Effekt nicht mehr hören. In Europa leben wir vergleichsweise gut und in Frieden, in ganz vielen Ländern ist das mitnichten der Fall, und in einer globalisierten Welt weiß man um dieses Gefälle. Daraus entsteht der Pull-Effekt und nicht daraus, dass man Menschen in Not hilft.“

          Unterdessen starben beim Untergang eines Migrantenbootes auf dem Mittelmeer wahrscheinlich mindestens 24 Menschen. Sie seien ertrunken, nachdem ihr Boot vor der libyschen Küste gekentert sei, sagte die Sprecherin der Internationalen Organisation für Migration am Dienstag der Nachrichtenagentur AP. Die Küstenwache habe zunächst zwei Leichen geborgen. Man vermute, dass die 22 noch Vermissten nicht überlebt haben.

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