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Untersuchungsausschuss : Hohlmeier verteidigt Vermittlung für Maskengeschäfte

  • -Aktualisiert am

Die Europaabgeordnete Monika Hohlmeier (CSU) im U-Ausschuss zu Maskengeschäften in München am 9. Mai Bild: dpa

Die CSU-Europapolitikerin Monika Hohlmeier stellt sich im Untersuchungsausschuss zu Maskengeschäften in Bayern als bloße Übermittlerin da. Sie habe „nichts zu verbergen“, sagt sie.

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          Die CSU-Europapolitikerin Monika Hohlmeier hat ihren Einsatz für die Vermittlung von Maskengeschäften Anfang 2020 verteidigt. Sie habe es als ihre Abgeordneten-Pflicht angesehen, die Information ihrer Freundin Andrea Tandler, dass eine Million Schutzmasken aus der Schweiz zum Verkauf an die öffentliche Hand zur Verfügung stünden, „ergebnisoffen weiterzugeben“. Das würde sie „auch immer wieder so tun“. Es sei darum gegangen, Menschenleben zu retten. Im Übrigen habe damals überall ein großer Mangel an Schutzausrüstung geherrscht.

          Timo Frasch
          Politischer Korrespondent in München.

          Hohlmeier, die eine Tochter des früheren CSU-Vorsitzenden Franz Josef Strauß ist, stellte sich am Montag bei ihrer Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss des Bayerischen Landtags in München als bloße Übermittlerin dar. Sie habe „nichts zu verbergen“, sagte Hohlmeier. Sie hob hervor, für die Vermittlung keinerlei Provision von Andrea Tandler, die eine Tochter des CSU-Granden Gerold Tandler ist, erhalten zu haben.

          Über Details der Geschäfte Andrea Tandlers, die für das Schweizer Handelsunternehmen Emix Maskenlieferungen an die Gesundheitsministerien in Bayern und Nordrhein-Westfalen sowie das Bundesgesundheitsministerium vermittelt und dafür mit einem Partner Provisionen von insgesamt 48 Millionen Euro ausgehandelt hatte, habe sie keine Kenntnis gehabt. Auch über Preise und Qualität der Masken habe sie damals nichts Genaueres gewusst, sagte Hohlmeier.

          Sie habe auch an den Verhandlungen nicht teilgenommen. Monika Hohlmeier war die erste prominente Zeugin im Ausschuss. Andrea Tandler soll neben weiteren Zeugen am Donnerstag vor dem Ausschuss gehört werden. Dessen Ziel ist es, Maskengeschäfte der Staatsregierung in der Pandemie, mögliche Beteiligungen von Abgeordneten und teilweise hohe Provisionszahlungen an Parlamentarier aufzuklären. Das bayerische Gesundheitsministerium betonte wiederholt, in keinem Fall seien Provisionen seitens des Ministeriums an Mandatsträger gezahlt worden.

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