https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/mollath-kommt-frei-aus-dem-dickicht-12399520.html
 

Mollath kommt frei : Aus dem Dickicht

  • -Aktualisiert am

Es ist bedauerlich, dass sich Richter im Fall Mollath heillos im juristischen Unterholz verirrt haben. Aber Richter sind es auch, die den Weg aus dem Dickicht bahnen.

          1 Min.

          Im Fall des Gustl Mollath gilt es Legenden vorzubeugen. Das Oberlandesgericht Nürnberg hat sich nicht öffentlichem Druck gebeugt. Die Aufmerksamkeit, die Mollaths Schicksal entgegengebracht wird, ist zwar enorm. Aber die Nürnberger Richter haben einfach ihre Arbeit getan: Es ist nicht gleichgültig, wer ein ärztliches Attest ausgestellt hat, wie es die Vorinstanz suggerierte. Dass ein Gericht wissen muss, mit wessen Wahrnehmungen und Feststellungen es zu tun hat, ist eine einfache Erkenntnis, die nur aus den Augen verlieren kann, wer vor lauter Paragraphen die Wahrheit nicht mehr sieht oder nicht mehr sehen will.

          Die Entscheidung des Oberlandesgerichts kann auch nicht als Beleg dafür gelesen werden, dass etwas faul im Rechtsstaat Deutschland ist. Im Gegenteil: Es ist zwar beunruhigend, wie lange es gedauert hat, ehe Mollath sein Ziel eines neuen Prozesses erreicht hat. Aber die Kontrollmechanismen der Justiz funktionieren letztlich. Die kühlen Worte, mit denen die Nürnberger Richter die Vorinstanz in die Schranken weisen, sprechen eine deutliche Sprache. Es ist bedauerlich, dass sich andere Richter im Fall Mollath so heillos im juristischen Unterholz verirrt haben; aber Richter sind es auch, die den Weg aus dem Dickicht bahnen.

          In das Reich der Fabel gehört auch, dass im Fall Mollath die Medien es am Respekt vor der richterlichen Unabhängigkeit fehlen ließen. Eine öffentliche Debatte über Entscheidungen von Staatsanwaltschaften oder Gerichten ist keine Missachtung derselben. Sie gehört zu einer wohlverstandenen Rechtsfindung in einem demokratischen Gemeinwesen. Die Bürger müssen wissen, welches Recht in ihrem Namen gesprochen wird. Richter können nur zur Rechenschaft gezogen werden, wenn sie das Recht bewusst beugen. Es hieße dieses Privileg überspannen, wenn die Richter auch noch öffentlicher Kritik entzogen wären oder ihre Kritiker gar Sanktionen gewärtigen müssten. Mollath ist für viele, die glauben, dass ihnen Unrecht widerfahren ist oder widerfährt, eine Symbolfigur geworden. Unabhängig davon, wie der neue Prozess ausgehen mag, ist zu hoffen, dass diese Last von ihm genommen wird und er wieder ein eigenes Leben führen kann. Niemandem, der ihn erlebt, kann entgehen, dass er, ganz jenseits rechtlicher und psychiatrischer Bewertungen, Leid erlitten hat.

          Weitere Themen

          Nun muss die Jury entscheiden

          Prozess Depp vs. Heard : Nun muss die Jury entscheiden

          Nach sechs Wochen und 24 Prozesstagen haben die Anwälte der beiden Schauspieler ihre Plädoyers gehalten. Heard wurde vorgeworfen, keine „heldenhafte Überlebende“ zu sein. Depp hingegen, dass er sich wie ein „Monster“ verhalten habe.

          Topmeldungen

          Champions-League-Finale : Der Liverpooler Albtraum ist Real

          In der Schlussphase wirft der FC Liverpool nochmal alles nach vorne, doch das Team von Trainer Jürgen Klopp kämpft vergebens. Nach dem Endspiel der Champions League jubelt einzig Real Madrid.
          Gottesdienst zu Christi Himmelfahrt: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (mit geneigtem Kopf), links neben ihm die Präsidentin des ZdK, Irme Stetter-Karp, und die Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne); rechts neben Steinmeier Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und Stuttgarts Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU)

          Kirchentag in Stuttgart : Das Echo aus der Kirche

          Den Katholikentag in Stuttgart dominiert das Thema sexueller Missbrauch. Doch es ist nicht die einzige Ursache der Krise der katholischen Kirche in Deutschland.
          Der Sieger: Ruben Östlund jubelt über seine Goldene Palme

          Goldene Palme in Cannes : Ein Schiffbruch wird belohnt

          Der Schwede Ruben Östlund gewinnt für „Triangle of Sadness“ die Goldene Palme von Cannes. Die übrigen Preise zeigen die Verlegenheit der Jury angesichts des diesjährigen Festivalwettbewerbs.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.