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Mögliche Beobachtung : Gauland sieht AfD im „Abwehrkampf“ gegen Verfassungsschutz

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„Die Leute, die bei uns dummes Zeug reden, sind keine Nazis. Aber sie handeln nach dem Motto, dass unter der Meinungsfreiheit alles gesagt werden darf“: AfD-Fraktionsvorsitzender Alexander Gauland Bild: dpa

In der AfD gebe es ein „merkwürdiges Verständnis von Meinungsfreiheit“, findet Alexander Gauland und erklärt: „Wir trennen uns von Leuten, die offen nationalsozialistischen Blödsinn verbreiten.“ Das seien „einzelne Irre“.

          Der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland hat Probleme, den Mitgliedern seiner Partei die Grenzen der Meinungsfreiheit aufzuzeigen. Der Parteichef sagte der „Neuen Zürcher Zeitung“, in der AfD gebe es „ein merkwürdiges Verständnis von Meinungsfreiheit“. Das sei eine große Schwierigkeit. „Die Leute, die bei uns dummes Zeug reden, sind keine Nazis. Aber sie handeln nach dem Motto, dass unter der Meinungsfreiheit alles gesagt werden darf.“ Er könne dies als Parteichef nicht einfach so laufen lassen, sagte Gauland.

          Er erklärte: „Wir stehen in einem Abwehrkampf gegen den Verfassungsschutz, weil der jede blöde Bemerkung von uns notiert. Wir trennen uns von Leuten, die offen nationalsozialistischen Blödsinn verbreiten.“ Das seien „einzelne Irre“, die aus der Partei dann ausgeschlossen würden. Im Ganzen wolle die AfD die Meinungsfreiheit aber nicht einschränken.

          Bis Januar will der Verfassungsschutz entscheiden, ob die Partei ein Fall für den Inlandsgeheimdienst ist. Die Thüringer AfD ist vom Landesamt für Verfassungsschutz zum Prüffall erklärt worden. Verfassungsschützer interessieren sich außerdem für Teile der Parteijugend. Der AfD-Bundesvorstand hatte im Sommer eine Arbeitsgruppe eingerichtet, um Strategien gegen eine Beobachtung der Partei zu entwickeln.

          In der Parteispitze wird aktuell diskutiert, ob es möglicherweise sinnvoll wäre, der Jungen Alternative den Status als Jugendorganisation der AfD abzuerkennen.

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