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Demokratie in Gefahr? : Im Kampfmodus

Wetterleuchten der Demokratie? Gewitter über dem Berliner Reichstagsgebäude Bild: EPA

In Washington stürmt ein Mob das Kapitol, in Berlin posierte eine Meute auf den Stufen des Reichstagsgebäudes. Was sagt das über die Wehrhaftigkeit der Demokratie hier und da?

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          Wenn Bilder sich gleichen, so zeigen sie nicht immer dasselbe. Sicher erinnern die Bilder des Mobs auf den Stufen des Kapitols an die Szenen, die sich Ende August auf der Freitreppe des Reichstags abgespielt haben. Doch das Nachdenken über die Frage, wie es zu beiden Ereignissen kommen konnte, sollte nicht bei der augenscheinlichen Erkenntnis abgebrochen werden, hier wie dort sei ein wildes Amalgam aus Rechtsextremisten, Verschwörungstheoretikern, christlichen Fundamentalisten und esoterischen Spinnern die Brutstätte der Gewalt.

          Von dort ist es schon sprachlich nur ein kurzer Weg dahin, den Mob als Abschaum der Demokratie „bekämpfen“ zu wollen – als wenn diese Wortwahl nicht ihrerseits auch etwas über das Verständnis von Politik derer aussagt, die Gefahr immer nur von anderen ausgehen sehen.

          „Wehrhaftigkeit“ einer Demokratie ist eine Conditio sine qua non. Aber wie steht es um deren Qualität in Amerika, wenn sich im November nach vier Jahren Trump mehr Wähler um diesen Verächter von Recht und Moral und seine republikanische Claque scharten als zuvor? Und was hat es zu bedeuten, wenn hierzulande vom blühenden Osten bis zum wohlhabenden Südwesten Millionen ihre Stimme einer sich „Alternative“ nennenden Partei geben, die in großen Teilen eine revisionistische Agenda verfolgt?

          Mit „links“ und „rechts“ lassen sich diese Pathologien der realen Demokratie nicht erklären, geschweige denn im sprachlichen Kampfmodus heilen.

          Daniel Deckers

          in der politischen Redaktion verantwortlich für „Die Gegenwart“.

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