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Mitgliederentscheid der SPD : Jusos lehnen Koalitionsvertrag ab

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Neue Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann: „Das Ergebnis der Verhandlungen überzeugt mich ganz und gar nicht.“ Bild: dpa

In Nürnberg haben die Jusos gegen den Koalitionsvertrag gestimmt. SPD-Chef Sigmar Gabriel scheiterte mit seinem Werben um Stimmen am Widerstand der SPD-Nachwuchsorganisation. Die neue Juso-Vorsitzende Uekermann sprach sich lieber für Neuwahlen aus.

          Die SPD-Nachwuchsorganisation Jusos hat den ausgehandelten Koalitionsvertrag der SPD mit der Union abgelehnt. Der Bundeskongress der jungen Sozialdemokraten nahm am Samstag in Nürnberg mit breiter Mehrheit einen Antrag von acht Landesverbänden an, sich für ein Nein zum Vertrag auszusprechen. Die frisch gewählte Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann sagte zugleich: „Ein Nein sehen wir als kein Nein für die Parteispitze.“

          Parteichef Sigmar Gabriel hatte zuvor eindringlich für das Bündnis mit der Union geworben, über das die knapp 475.000 Parteimitglieder derzeit per Briefwahlverfahren abstimmen. „Wir wollen die Menschen, denen wir mit diesem Koalitionsvertrag zu besseren Lebensbedingungen verhelfen können, nicht vier Jahre lang warten lassen“, sagte Gabriel am Samstag auf dem Bundeskongress der SPD-Jugend in Nürnberg. Die große Koalition sei keine Liebesheirat. „Aber sie ist die jetzt mögliche Regierungsmehrheit in Deutschland. Und sie ist eine Koalition der nüchternen Vernunft“, sagte Gabriel.

          Lieber Neuwahlen als große Koalition

          Beim Parteinachwuchs gab es bereits vor der Abstimmung großen Widerstand gegen den Eintritt in eine schwarz-rote Regierung, Delegierte empfingen Gabriel mit Protestplakaten. „Das Ergebnis der Verhandlungen überzeugt mich ganz und gar nicht“, entgegnete die neue Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann dem Parteichef. Die SPD brauche Neuwahlen nicht zu fürchten. „Mit einer klaren Machtperspektive Rot-Rot-Grün können wir Menschen begeistern und für einen Politikwechsel sorgen.“

          Uekermann war am Freitagabend zur neuen Juso-Chefin gewählt worden. In ihrer Bewerbungsrede forderte Uekermann den Angaben zufolge einen Kurswechsel in der Europapolitik. „Das heutige Europa“ sei „ein Europa der Banken und Großverdiener, der Sparpakete und Jugendarbeitslosigkeit“, kritisierte sie demnach und sprach sich zudem für Chancengleichheit von Frauen und Männern aus.

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