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Große Koalition : Mitgliederbefragung kostet SPD Millionen Euro

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Archivbild: Die Wahlunterlagen eines Mitglieds der SPD für das SPD-Mitgliedervotum über die große Koalition von SPD, CDU und CSU. Bild: dpa

Die Entscheidung, in die große Koalition mit der Union einzutreten, war für die SPD eine schwere Entscheidung – und eine sehr teure, wie nun bekannt wird.

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          Die Mitgliederbefragung zur großen Koalition und die beiden Sonderparteitage in Bonn und Wiesbaden haben die SPD einem Bericht zufolge knapp vier Millionen Euro gekostet. Das sagte SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan der Zeitung „Rheinische Post“ (Montag). Allein die Befragung habe mit gut einer Million Euro zu Buche geschlagen.

          Nietan wies auf die sinkenden Einnahmen seiner Partei hin und machte dafür unter anderem das schlechte Bundestagswahl-Ergebnis von nur 20,5 Prozent verantwortlich.

          „Weil wir bei den Zweitstimmen deutliche Einbußen hatten, gibt es deutlich weniger Zuwendungen aus der Parteienfinanzierung. Das sind 1,6 Millionen Euro aus staatlichen Mitteln pro Jahr, aufgeteilt auf Bundespartei und die Landesverbände“, sagte Nietan.

          Hinzu komme, dass sich auch die geringere Anzahl an Bundestagsabgeordneten in der Bilanz widerspiegele. Sie würden als Mandatsträger pro Monat eine freiwillige Sonderabgabe zahlen. Immerhin blieben aber die Einnahmen aus den Mitgliederbeiträgen auch dank des Nettozuwachses in den vergangenen Monaten stabil.

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