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„Sophia“ in Auflösung? : Seenotrettung darf kein politischer Spielball sein

  • -Aktualisiert am

Die Fregatte „Augsburg“ der Deutschen Marine verlässt im September 2018 den Marinehafen, um an der Operation „Sophia“ mitzuwirken. Bild: dpa

Deutschland will sich vorerst nicht mehr an der Mission „Sophia“ beteiligen. Das sorgt für Diskussionen. In deren Zentrum müsste aber etwas anderes stehen: die Zukunft der Seenotrettung im Mittelmeer. Ein Gastbeitrag.

          Wegen der deutschen Entscheidung, ab Februar erst mal kein weiteres Schiff zu schicken, sprechen nun alle über die Operation „Sophia“. Dabei muss die Zukunft der Seenotrettung im Mittelmeer im Zentrum der Diskussion stehen, nicht die Zukunft von „Sophia“.

          Das Mandat der maritimen Mission der Europäischen Union im Mittelmeer läuft nur noch bis Ende März. Seit Monaten kämpfen die Mitgliedstaaten um eine Verlängerung von „Sophia“, eine Mission, die seit Sommer 2018 vor allem von einer Person abhängt: dem italienischen Innenminister Matteo Salvini. Das dieser im Jahr der Europawahlen, die er mit seiner nationalistisch-populistischen Allianz und einer Anti-Migrationsagenda gewinnen will, noch für einen Kompromiss zu gewinnen wäre, erschien seit Monaten sehr unwahrscheinlich.

          Die einzige Alternative

          Es wäre ein Skandal, wenn die Politik der italienischen Regierung darüber hinaus indirekt Einfluss auf den italienischen Kommandeur der Mission genommen hätte, um die Schiffe seit Monaten auf Patrouillen abseits der Schleuser- und Flüchtlingsrouten zu schicken. Ein Skandal, der schon längst hätte publik gemacht werden müssen.

          Tobias Pietz ist stellvertretender Leiter des Bereichs Analyse beim Zentrum für Internationale Friedenseinsätze (ZIF). Er beschäftigt sich unter anderem mit Friedenseinsätzen der Vereinten Nationen und der Europäischen Union sowie den Themen Polizei in Auslandseinsätzen und Peacekeeping Partnerships.

          „EUNAVFOR Med“ oder auch „Operation Sophia“ – benannt nach einem Kind, das im August 2015 auf einer deutschen Fregatte von einer somalischen Geflüchteten geboren wurde – war ursprünglich auch auf Druck der damaligen italienischen Regierung verabschiedet worden. Denn 2014 musste Italien seine eigene Seenotrettungsmission „Mare Nostrum“, die bis heute die bislang erfolgreichste ist, einstellen, weil die anderen Mitgliedstaaten sich weigerten, sich an den Kosten zu beteiligen.

          Um zumindest irgendeine Alternative zu bekommen, brachte Italien „Sophia“ mit auf den Weg. Dabei war von Anfang an umstritten, ob eine militärische EU-Mission das richtige Mittel ist, um Schleuser zu bekämpfen und die Küstenwache in einem zersplitterten Bürgerkriegsland zu ertüchtigen. Bis heute kann „Sophia“ ihr Mandat zur Schleuserbekämpfung nur in internationalen Gewässern umsetzen – die dritte im Mandat geplante Phase, das Anlanden an der libyschen Küste, wird bis heute von libyscher Seite nicht erlaubt.

          Mehr Menschen ertrinken

          So kam es, dass die Mission von Anfang an als etwas ausgegeben wurde, was gar nicht dezidiert Mandatsaufgabe ist: eine Seenotrettungsmission. Denn die Verpflichtung zur Seenotrettung teilen die Schiffe der Operation „Sophia“ mit allen anderen Schiffen auf hoher See, das ist klar im internationalen Seerecht definiert. Und durch die Situation im Mittelmeer war das auch das Tagesgeschäft der Mission: Knapp 49.000 Menschen wurden seit Beginn des Einsatzes gerettet.

          Jedoch waren und sind die Zeiten von „Sophia“ tödlicher als die von „Mare Nostrum“: Während dieses Einsatzes ertranken knapp vier von 1000 Geflüchteten im Mittelmeer, seit der Einstellung von „Mare Nostrum“ erhöhte sich diese Zahl auf 24 von 1000.

          Auch die andere Mandatsaufgabe, das Training von und die Kooperation mit der libyschen Küstenwache durch die Mission, hat sich als sehr ambivalent erwiesen. Mangelnde Ressourcen, schlechte Expertise und teils auch fehlender Willen führen dazu, dass die libysche Küstenwache eben nicht effizient Menschenleben retten kann. Und wenn sie Menschen auf hoher See rettet (oder Gerettete von anderen Akteuren übergeben bekommt), dann landen diese viel zu oft in Lagern in Libyen, in denen sie misshandelt oder sogar gefoltert werden.

          Die Auseinandersetzungen um „Sophia“ und ihre Anfeindung durch die populistischen Regierungen in Europa zeigt allerdings auch, dass Einsätze im Rahmen der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU nicht das richtige Instrument sind für hart umkämpfte innenpolitische Themen wie Flucht und Migration. Die europäische Grenzschutzagentur Frontex wäre in Kooperation mit nationalen Küstenwachen die bessere Antwort für beides: sowohl die Verfolgung und Anklage von Schmugglern, als auch eine erfolgreiche Seenotrettung.

          Wie kann es nun weitergehen? Ohne eine europäische Einigung im Asylstreit und eine entsprechende Neuverteilung derer, die in Italien anlanden, wird es weder zu einem Kompromiss für eine Weiterführung von „Sophia“, noch zu einer alternativen gemeinsamen zivilen Antwort der EU kommen. Für die Seenotrettung braucht es daher eine andere Allianz, eine Koalition derjenigen Anrainerstaaten des Mittelmeeres, die auch ohne Italien gemeinsam Leben retten wollen und können: eine Art neue „Mare Nostrum“-Mission, die auch Deutschland mit Schiffen seiner Küstenwache unterstützen müsste. Außerdem sollte endlich Schluss sein mit der fadenscheinigen strafrechtlichen Verfolgung privater Seenotrettungsinitiativen im Mittelmeer.

          Die Rettung von Menschenleben auf offener See ist nicht nur eine rechtliche, sondern auch eine humanitäre Verpflichtung für Europa und seine Mitgliedsstaaten. Dazu und nicht zu „Sophia“ muss in Deutschland und Europa jetzt politisch diskutiert und zeitnah gehandelt werden.

          Tobias Pietz ist stellvertretender Leiter des Zentrums für Internationale Friedenseinsätze (ZIF) in Berlin.

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