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Konferenz der Länderchefs : Ministerpräsidenten wollen Zeitplan für Corona-Maßnahmen schon jetzt festlegen

  • -Aktualisiert am

Passanten in der Innenstadt von Hannover Bild: dpa

Die Gültigkeit der aktuellen Corona-Verordnungen endet im Dezember. Bei der Video-Konferenz der Länderchefs gab es nun die Überlegung, sie schon jetzt bis zum 10. Januar zu verlängern.

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          Unter den Ministerpräsidenten der Länder haben sich am Mittwoch Bestrebungen abgezeichnet, den Zeitplan für die weiteren Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Corona-Pandemie jetzt schon zu präzisieren. In der vorigen Woche hatten die Länderchefs in einer Videokonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beschlossen, die Maßnahmen aus dem November auch für den Dezember gelten zu lassen und noch zu verschärfen.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          So waren vor allem striktere Kontaktbeschränkungen beschlossen worden, die private Treffen auf einen Kreis von fünf Personen aus zwei Haushalten begrenzen. Da die Verordnungen jeweils nur für vier Wochen gelten, endet deren Gültigkeit im Dezember. Für die Weihnachtstage und Silvester waren Erleichterungen beschlossen worden. 

          Bei der Video-Konferenz der Ministerpräsidenten am Mittwoch, vor einer Schaltkonferenz mit der Bundeskanzlerin, gab es die Überlegung, sich jetzt schon auf eine Verlängerung bis zu einem Datum in der ersten Januarhälfte zu verständigen – die Rede war vom 10. Januar. Gleich zu Beginn des neuen Jahres – hier war vom 4. Januar die Rede – könnten dann Bund und Länder wieder zusammentreffen, um den Verlauf der Pandemie über die Weihnachtstage und Silvester zu bewerten, und dann formal eine Fortgeltung der Beschränkungen zu beschließen.

          Dieses Vorgehen entspräche der bereits im Beschluss aus der vorigen Woche formulierten Einschätzung, „Bund und Länder gehen davon aus, dass wegen des hohen Infektionsgeschehens umfassende Beschränkungen bis Anfang Januar (insbesondere im Bereich Gastronomie und Hotels) erforderlich sein werden.“

          Auch wenn es sich beim Treffen am Mittwoch um eine reguläre Ministerpräsidentenkonferenz nebst Treffen mit Merkel handelte, die in erster Linie andere Themen als die Pandemie behandelte, so kann ein Beschluss zum weiteren Umgang mit Corona dort gefasst werden.

          Aus dem Kreis der Länderchefs war gleich nach den Beschlüssen der vorigen Woche die Kritik zu hören, dass die Maßnahmen nicht weitgehend genug seien. Das entspricht auch der Auffassung der Kanzlerin.

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