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Jasper von Altenbockum (kum.)

Ministerliste : Die Potemkinsche SPD

Die SPD steht in der Regierung vor einer Gratwanderung: Sie muss die Kühnert-Front ruhigstellen, die „Erneuerung“ mittragen, aber auch Regierungsfähigkeit ausstrahlen.

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          Geht die SPD als Schlachtross in die Regierung oder in Form eines Potemkinschen Dorfs? Der SPD-Führung ist es in den Verhandlungen zum Koalitionsvertrag zwar gelungen, den historischen Niedergang der Partei zu verdecken. Nicht nur die Masse im Kabinett macht es aber, sondern auch die Klasse dahinter. Da fehlt der SPD mittlerweile ein Mittelbau, auf den sie sich verlassen kann, zumal in Zeiten der (wie oft schon angekündigten?) „Erneuerung“. Oben regieren die Kabinettsmitglieder, die Fraktionsführung und die Ministerpräsidenten, unten warten Kommunalpolitiker darauf, dass die Partei zur Besinnung kommt – vor allem in Fragen der Migration, der Integration und der Wirtschaft. Der Parteilinken war das immer egal, den Pragmatikern graust es. Ändert sich nichts daran, wird die Partei immer wieder vor dem Paradox stehen, dass sie in Berlin das Tempo vorgibt, aber trotzdem kein Vertrauen gewinnt.

          Um die Lücke, die in der SPD nicht erst seit der Bundestagswahl zwischen Oben und Unten klafft, zu schließen, präsentierten Andrea Nahles und Olaf Scholz die größte Überraschung im Kabinett: Von der Spitze des Neuköllner Bezirksamts wechselt Franziska Giffey an die Spitze des Bundesfamilienministeriums. Giffey wird damit geradezu überschwänglich die Wertschätzung zuteil, welche die Partei dem Vorgänger Heinz Buschkowsky (und den vielen anderen SPD-Kommunalpolitikern, die ähnlich denken wie er) noch verweigerte hatte. Das ist insofern bemerkenswert, weil Giffey die Buschkowsky-Linie in Neukölln konsequent weiterverfolgt hat. Warum aber das Familienministerium? Vielleicht deshalb, weil sich das Ministerium unter Manuela Schwesig endgültig zum zweiten Sozialministerium entwickelt hat; vielleicht aber auch deshalb, weil in dieser Regierung alles irgendwie mit „Heimat“ zu tun hat. Da darf das Familienministerium nicht fehlen.

          Wollen Nahles und Scholz damit schon andeuten, wohin die Reise der SPD mit ihnen gehen wird? Wichtiger als in der vergangenen Wahlperiode wird dabei die Gratwanderung der Fraktion sein. Sie muss die Kühnert-Front ruhigstellen, muss die „Erneuerung“ mittragen, muss aber auch Regierungsfähigkeit ausstrahlen. Dass die künftige Parteivorsitzende in der ersten Reihe sitzt, sagt in der SPD nicht allzu viel. Nahles wirkt aber nicht so, als ob sie auf ein Potemkinsches Dorf hereinfällt. Nicht einmal, wenn es die eigene Partei aufbaut.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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