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Militärflugzeug A400 M : Verteidigungsministerium wusste von Produktionsmängeln

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Vom Hoffnungsträger zum Problemfall für die Bundeswehr: ein Modell des neuen Militärtransporters Airbus A400M in einem Hangar am Dresdner Flughafen (Archivbild von 2008) Bild: dpa

Das Verteidigungsministerium war offenbar seit längerem über die Schwierigkeiten beim Bau des Militärflugzeugs A400 M informiert. Auch für die Anschaffung neuer Ausrüstung in der Bundeswehr gibt es neue Hiobsbotschaften.

          Das Bundesverteidigungsministerium war offenbar seit Jahren über Schwierigkeiten bei der Rumpfproduktion des neuen Bundeswehr-Transportflugzeugs A400M informiert. Das Magazin „Spiegel“ zitiert in seiner neuen Ausgabe aus vertraulichen Dokumenten aus dem Sommer 2013 von der Güteprüfstelle der Bundeswehr in Bremen. In ihnen heißt es demnach, dass diese Missstände „seit Jahren bekannt“ seien. Die Probleme seien in den Airbus-Werken in Norddeutschland festgestellt worden. Diese Werke sind auch für die Produktion des Mittelrumpfs des Flugzeugs verantwortlich, in dem vor kurzem Risse festgestellt wurden. 

          In den Dokumenten ist nach dem „Spiegel“-Bericht von einem „hohen Maß an Produktionsausständen“ in den betreffenden Airbus-Werken die Rede, die die Folge von unhaltbaren Zuständen im Betrieb seien. Bundeswehr und Airbus hätten „offensichtlich kein Interesse, dies abzustellen“, zitiert das Magazin die Prüfer weiter. Vielmehr wollten sie, dass die Prüfer nicht so genau hinschauen. Es würden offensichtlich „Möglichkeiten gesucht“, die Kontrolleure zu Bescheinigungen zu drängen, die „den Grundsätzen einer erforderlichen, amtlichen Güteprüfung in keiner Weise entsprechen“. Weiter schreiben die Prüfer demnach, man wolle keine „Verbesserung der Qualitätsüberwachung“.

          Im Verteidigungsministerium heißt es nach „Spiegel“-Angaben, die Probleme seien erkannt und mittlerweile abgestellt. Nach Angaben von Airbus wurden die Komponenten, an denen die Risse auftraten, nicht in den Werken in Norddeutschland entwickelt.

          Milliarden für neue Ausrüstung fehlen

          Der Bundeswehr fehlen nach einem Medienbericht unterdessen Milliarden für neue Ausrüstung. Obwohl der Verteidigungsetat um 1,7 Milliarden Euro aufgestockt werden solle, müsse die Bundeswehr vorläufig auf zusätzliche Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 und auf ein neues Taktisches Luftverteidigungssystem (TLVS) verzichten, berichtet die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf ein vertrauliches Verhandlungspapier der Haushälter im Bundesverteidigungsministerium. Der Verteidigungsetat ist den Angaben zufolge so knapp bemessen, dass kaum mehr in neue Ausrüstung für die Truppe investiert werden könne und nicht einmal genug Geld für den laufenden Betrieb vorhanden sei.

          „Die Trendwende Rüstungsinvestitionen wird damit zunächst aufgegeben“, zitiert das Blatt aus dem Schreiben der Fachleute des Ministeriums. Auch die auf dem Nato-Gipfel in Wales vor zwei Jahren vereinbarten Ziele, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in den Verteidigungsetat und 20 Prozent des Etats in Rüstung zu stecken, würden verfehlt, warnen die Experten den Angaben zufolge.

          Der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt sinke ab 2018 unter den Stand von Wales. Und der 20-Prozent-Anteil für Rüstungsinvestitionen werde nicht vor 2020 erreicht. Um alle Ziele doch noch zu erreichen, müsste der Etat den Angaben zufolge bis 2020 um insgesamt sieben Milliarden Euro aufgestockt werden.

          Regierungsvertreter: Bericht „definitiv falsch“

          Ein Regierungsvertreter dementierte den „Bild“-Bericht am Samstag als „definitiv falsch“. Die Bundeswehr wolle wie geplant zusätzliche „Leopard 2“-Kampfpanzer und ein Luftverteidigungssystem anschaffen. Für die beiden Projekte seien bedarfsgerecht zweistellige beziehungsweise dreistellige Millionenbeträge im Haushalt 2017 vorgesehen.

          Nach einem weiteren Bericht des „Spiegel“ erfüllt derzeit kein einziges Nato-Mitgliedsland die neun aufgestellten Vorgaben des Bündnisses. Jedes Land sei eigentlich verpflichtet, der Nato ein bestimmtes Kontingent an Truppen, Flugzeugen oder Schiffen zur Verfügung zu stellen. Selbst die Vereinigten Staaten erfüllten nicht alle Vorgaben. Deutschland befinde sich immerhin in der Spitzengruppe. Rumänien und Litauen erfüllten dagegen kein einziges Kriterium.

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