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Mikrofone im Bundestagsbüro : „Ich bin kein Rheinländer“

  • Aktualisiert am

Neskovic: „Das entspricht nicht meinen Vorstellungen eines Scherzes” Bild: dpa

Die vermeintliche Abhöraffäre um den Abgeordneten Wolfgang Neskovic hat sich laut Bundestagsvizepräsident Thierse als „Karnevalsscherz“ entpuppt: „Das waren halt Rheinländer.“ Doch Neskovic kommt aus Lübeck - und kann darüber nicht lachen.

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          Nachdem sich der Fund von Mikrofonen in seinem Bundestagsbüro als „Karnevalsscherz“ herausgestellt hat, erhebt der Abgeordnete Wolfgang Neskovic von der Linkspartei Vorwürfe gegen Politiker von Union und SPD.

          „Herr Thierse sollte mal erklären, warum er mir das Ganze nicht schon längst mitgeteilt hat“, sagte Neskovic am Montag FAZ.NET. Bundestagsvizepräsident Thierse (SPD) hatte den Fund der Mikrofone vom 19. Januar in Neskovics Büro als Karnevalsscherz von SPD-Mitarbeitern dargestellt. „Das waren halt Rheinländer“, sagte Thierse der „Frankfurter Rundschau“ - und hatte dabei angeblich Mühe, „die Geschichte kicherfrei zu referieren“. Frühere SPD-Mitarbeiter hätten sich ihm „vor geraumer Zeit“ offenbart und gestanden, 2004 in dem Büro aus Jux eine Abhör-Attrappe installiert zu haben.

          „Thierse hat eine Fürsorgepflicht“

          Bis zur Bundestagswahl 2005 war der Raum an die SPD-Fraktion vermietet, danach zog der Abgeordnete Neskovic aus Lübeck dort ein. Die auf den Deckenlampen angebrachten, nicht funktionsfähigen Mikros waren nach ihrer Entdeckung tatsächlich zunächst für eine Abhöranlage gehalten worden.

          „Irgendeine abstruse Agentenstory” - Wolfgang Thierse
          „Irgendeine abstruse Agentenstory” - Wolfgang Thierse : Bild: ddp

          Sogar das für die Überprüfung der Geheimdienste zuständige Parlamentarische Kontrollgremium, dem zufällig auch Neskovic angehört, befasste sich in einer Sondersitzung mit dem Fall.

          „Ich komme nicht aus dem Rheinland“, sagte Neskovic FAZ.NET. „Das entspricht nicht meinen Vorstellungen eines Scherzes.“ Von Thierses Erkenntnissen habe er erst durch die Presse erfahren. Dabei habe der Bundestagsvizepräsident „eine Fürsorgepflicht, zuerst mich zu informieren“. Der Fall sei für ihn nun aber „innerlich beerdigt“, so Neskovic.

          Thierse hatte der Zeitung gesagt, „irgendeine abstruse Agentenstory in den Medien“ habe die beiden SPD-Mitarbeiter 2004 auf die Idee gebracht, an ihrem eigenen Arbeitsplatz die Abhöraktion zu inszenieren. Nach der Bundestagswahl seien die Büros geräumt, die Mikrofone auf den Lampen aber vergessen worden. Sie wurden erst am 19. Januar von einem Kameramann während eines Fernsehinterviews mit Neskovic entdeckt. Die Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer von Union und SPD, Norbert Röttgen und Olaf Scholz, hatten den Fund damals bekanntgemacht.

          Neskovic kritisiert „gehässige Unterstellungen“

          Neskovic sagte FAZ.NET am Montag: „Die jetzt vorgenommene Erklärung für den Mikrofonfund in meinem Büro sollte für die Herren Scholz, Röttgen und andere, die den gesamten Vorgang mit gehässigen Unterstellungen begleitet haben, Anlass sein, in sich zu gehen und über ihr Politikverständnis nachzudenken.“

          Damit bezog sich Neskovic unter anderem auf einen Beitrag des MDR-Fernsehens, in dem Röttgen gesagt hatte: „Abgeordnete sind nicht grundsätzlich freigestellt auch von Maßnahmen der Sicherheitsbehörden, wenn von ihnen entsprechende Gefahren wie von anderen Bürgern ausgehen.“ Die Osnabrücker Zeitung zitierte Röttgen Anfang Februar mit den Worten: „Die Frage, wie diese Mikrofone auf eine Lampe kamen, ist wahrscheinlich eine Frage der Ordnung in einem Abgeordnetenbüro.“ Scholz hatte Ende Januar gesagt, es sei nicht auszuschließen, dass es sich um eine „private Aktion“ handele.

          „Skandal hoch drei“

          Andererseits hatten sich damals auch Politiker der großen Koalition für eine schnelle Aufklärung des Mikrofonfundes eingesetzt. Ein SPD-Politiker wurde gar mit den Worten „Skandal hoch drei“ und „Riesensauerei“ zitiert. Der Vorsitzende der Unionsfraktion, Volker Kauder, war über den Fall dermaßen beunruhigt, dass er sein Büro auf Mikrofone durchsuchen ließ - ohne Befund.

          Und die Linke legte die Vermutung nahe, mit der Plazierung der Mikrofone habe womöglich die Opposition eingeschüchtert werden sollen. In demselben MDR-Beitrag sagte ihr stellvertretender Fraktionsvorsitzender Bodo Ramelow: „Es kann nicht sein, dass im Deutschen Bundestag Mikrofone oder andere Dinge herumliegen, oder elektronisch der Eindruck erweckt wird, als dass man Opposition einschüchtert oder als ob man Opposition aushorcht.“

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