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Migration im Mittelmeer : Wieder wie 2015?

Flüchtlingslager auf der griechischen Insel Chios Bild: AFP

Die Zeit ist günstig, sich in der EU über eine neue Asylpolitik zu einigen. Kommt erst wieder ein Jahr 2015, geht in Europa mehr als nur die Migrationspolitik zu Bruch.

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          Im östlichen Mittelmeer bestätigt sich, wovor Skeptiker seit der Absprache zwischen der EU und der Türkei zur Eindämmung illegaler Migration warnen. Die Flüchtlingspolitik, die damit die Folgen der deutschen Asylpolitik von 2015 lindern sollte, ist noch lange nicht am Ziel.

          Es ist zwar richtig, dass die Zahl der Migranten stark zurückgegangen ist; nimmt man aber die Zeit vor jenem Jahr zum Maßstab, liegt sie immer noch weit über einem Niveau, das als normal zu bezeichnen wäre. Selbst und gerade wenn aber von einer neuen Normalität gesprochen werden müsste, hätte die EU Anlass, die Fehler ihrer Asyl- und Migrationspolitik zu korrigieren. Denn die sind seit Jahrzehnten bekannt.

          Die Zahl der Afghanen, die über die ägäischen Inseln in die EU drängen, ist stark gestiegen. Das offenbart eine Schwachstelle der Vereinbarung mit der Türkei. Sie galt nur für Syrer, und die Türkei hat kein Interesse daran, neben mehreren Millionen syrischen Flüchtlingen auch noch die Opfer der afghanischen Tragödie aufzunehmen.

          Solange die EU entlang ihren Grenzen keine wirkungsvolle Kontrolle (das heißt auch: Abwehr) illegaler Einreise installiert, wird ihr nichts anderes übrigbleiben, Griechenland zu entlasten und die Verteilung zu regeln. Für beides liegen sinnvolle Vorschläge aus Deutschland und aus Brüssel auf dem Tisch. Die Zeit ist günstig, sich zu einigen. Kommt erst wieder ein Jahr 2015, ist es zu spät – wahrscheinlich nicht nur für die Migrationspolitik.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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