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Neue Realität in Deutschland : Demokratie braucht Bündnisfähigkeit

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Bündnisfähig in Brandenburg: Dietmar Woidke (M), Ministerpräsident und SPD-Vorsitzender in Brandenburg, Michael Stübgen (r), Brandenburger CDU-Vorsitzender, und Ursula Nonnemacher, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, tauschen die Mappen mit dem Koalitionsvertrag aus. Bild: dpa

Die Wahlen in Ostdeutschland haben gezeigt, wie schnell sich die Parteienlandschaft verändert. CDU und SPD sorgen nicht mehr für Mehrheiten. Demokratische Parteien, darunter auch die Linke, müssen in bündnisfähig sein. Ein Gastbeitrag.

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          Das Parteiensystem in Deutschland verändert sich rasant. Ehemalige Volksparteien verlieren und binden nicht mehr automatisch Mehrheiten, ehemalige Kleinparteien werden zu stabilen Mittelparteien und eine demokratiefeindliche Kraft scheint sich im Parteiensystem etabliert zu haben. Zudem unterscheidet sich die politische Situation in Ostdeutschland von der in Westdeutschland und das demokratische System wird stärker hinterfragt. Demokratische Parteien müssen in dieser Situation Bündnisfähigkeit beweisen und dafür arbeiten, dass keine tiefen Gräben der Feindschaft zwischen den Parteien und in der Gesellschaft entstehen.

          Ende August sprachen wir über das sich verändernde Parteiensystem mit dem Harvard-Politologen Daniel Ziblatt auf unserer Bundesvorstandsklausur in Dresden, kurz vor den sächsischen Landtagswahlen. Laut Ziblatt sterben Demokratien heute weniger mit lautem Knall, etwa durch einen Putsch, sondern eher lautlos an der Wahlurne sowie an der Unfähigkeit der Demokratinnen und Demokraten, gesellschaftliche Gräben zu überwinden. Ziblatt stellte zwei bemerkenswerte historische Muster fest. Dort, wo konservative Parteien mit Rechtsextremen und -populisten zusammenarbeiteten, war die Demokratie in der Folge in ernsthafter Gefahr. Aber dort, wo sie die Abgrenzung nach Rechtsaußen gehalten haben, hatten es Rechtsextreme in der Folge eher schwer.

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