https://www.faz.net/-gpf-9zhrp

Nach AfD-Rauswurf : Meuthen zieht Kalbitz’ Fraktionsvorsitz in Zweifel

  • Aktualisiert am

„Schmerzhafte Entscheidung“: Jörg Meuthen sucht den Eindruck zu erwecken, dass ihm der Kalbitz-Rauswurf schwer gefallen sei. Bild: EPA

Der AfD-Bundesvorsitzende verteidigt den Rauswurf des Brandenburger Landeschefs. Der spricht von einem „Machtkampf“ und fordert seine Anhänger auf, in der AfD zu bleiben.

          2 Min.

          Der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen zieht nach dem Parteirauswurf des bisherigen Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz auch dessen Zukunft als Fraktionschef im Landtag von Brandenburg in Zweifel. „Ich kann mir schwer vorstellen, einen Parteilosen als Fraktionsvorsitzenden zu haben, aber letztlich muss das die Fraktion in Brandenburg selbst entscheiden“, sagte Meuthen am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Zudem verteidigte er die Beendigung seiner Parteimitgliedschaft. Der Vorstand habe eine intensive Diskussion auf Basis der Aktenlage geführt, sagte Meuthen am Samstag im RBB-Inforadio. Dies sei keine politische Diskussion gewesen, „sondern eine rechtliche über die Frage, ob die Mitgliedschaft nichtig gestellt werden muss, weil bei der Parteiaufnahme wichtige Tatsachen verheimlicht wurden“.

          Nach Aktenlage sei Kalbitz Mitglied der rechtsextremen „Heimattreuen deutschen Jugend“ gewesen, sagte Meuthen. Es habe aus der Partei heraus Druck gegeben, in dieser Frage zu entscheiden. „Wir sind eine bürgerlich-freiheitlich-konservative Partei“, sagte der AfD-Vorsitzende. „Wir müssen geschlossen stehen, wir müssen aber eine klare Abgrenzung zu rechtsextremen Positionen haben.“ Die HDJ zählt zu den Organisationen, die auf der Unvereinbarkeitsliste der AfD stehen. Aktive oder ehemalige Mitglieder der dort aufgeführten Gruppierungen dürfen nicht in die AfD aufgenommen werden.

          Meuthen hob hervor, es gehe nicht um eine politische Bewertung der Arbeit von Kalbitz. Dieser habe „sehr viel Gutes“ für die Partei getan, zum Beispiel einen guten Wahlkampf in Brandenburg geführt. Es sei eine „schmerzhafte Entscheidung“ gewesen, fügte Meuthen hinzu.

          Der AfD-Bundesvorstand hatte die Parteimitgliedschaft von Kalbitz am Freitagabend beendet. Mit sieben Ja-Stimmen, fünf Nein-Stimmen und einer Enthaltung entschied der Vorstand, die Mitgliedschaft „mit sofortiger Wirkung“ aufzuheben. Kalbitz kündigte an, er werde dagegen „alle Rechtsmittel ausschöpfen“. Es gehe nicht um eine inhaltliche Auseinandersetzung, sondern um einen „Machtkampf“, fügte er unter Anspielung auf Meuthen hinzu. Seine Anhänger rief Kalbitz zum Zusammenhalt in der Partei auf. „Ich bitte Euch herzlich: Tretet nicht aus, wir machen natürlich weiter. Die Verantwortung für unser Land ist wichtiger als einzelne Personen“, sagte Kalbitz am Freitagabend in einem Video bei Facebook. „Und ich bin zuversichtlich, dass wir in Brandenburg auch in Zukunft wieder weiter an diesen Erfolg anknüpfen werden.“

          Kalbitz trat der AfD schon in deren Gründungsphase im Frühjahr 2013 bei. Seit Oktober 2014 ist er Abgeordneter im Potsdamer Landtag. Im April 2017 wurde er AfD-Landesvorsitzender in Brandenburg, seit Ende 2017 ist er Fraktionsvorsitzender im Landtag. Seit Ende 2017 war Kalbitz zudem Mitglied des AfD-Bundesvorstands.

          Der 47 Jahre alte Politiker zählt mit dem Thüringer Landes- und Fraktionschef Björn Höcke zu den führenden Köpfen des ultrarechten „Flügels“ in der AfD, der vor kurzem formal seine Auflösung verkündet hatte. Kalbitz war Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Brandenburg im September, bei der die AfD mit 23,5 Prozent der Stimmen zweitstärkste Kraft wurde.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Für jene, die nichts erben, wird das Eigenheim wohl oft ein unerfüllter Traum bleiben.

          Finanzierung : Eigenheime und Aktien sind Granaten

          Sollte man Hauskredite so langsam abbezahlen wie möglich und das Geld lieber in Aktien stecken? Wer so handelt, braucht starke Nerven. Wer die nicht hat, sollte anders vorgehen.
          Unser Autor: Johannes Pennekamp

          F.A.Z.-Newsletter : Französische Tristesse am Nationalfeiertag

          Am wichtigsten Feiertag des Landes will Emmanuel Macron das französische Volk nach dem Corona-Chaos wieder hinter sich bringen. Wie er das schaffen will und was sonst wichtig wird, steht im Newsletter für Deutschland.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.