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Reaktionen auf Magnitz-Angriff : Meuthen kritisiert Scholz und Baerbock

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Jörg Meuthen, Ko-Bundessprecher der AfD, spricht im November bei der Europawahlversammlung seiner Partei in Magdeburg. Bild: dpa

Nach dem Angriff auf den Bremer AfD-Chef wirft Jörg Meuthen Politikern von SPD und Grünen vor, weiter zu „zündeln“. Die AfD sei hingegen eine Partei, „die auf weniger Hass im politischen Diskurs hinwirkt“, sagt der AfD-Vorsitzende.

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          Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hat nach dem Angriff auf den Bremer AfD-Vorsitzenden Frank Magnitz scharfe Kritik an Politikern von SPD und Grünen geäußert. Über Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock und den Grünen-Abgeordneten Cem Özdemir äußerte Meuthen: „Auch die Tat von Bremen bringt sie nicht zur Besinnung – Olaf Scholz, Cem Özdemir und Frau Baerbock zündeln immer noch weiter.“

          Die drei Politiker hatten den Angriff – wie Vertreter aller anderen Parteien – verurteilt. Meuthen warf Baerbock gleichwohl vor, ihrer Verurteilung den Satz „Wer Hass streut, der erntet Hass“ vorangestellt zu haben. „Wir säen keinen Hass“, sagte Meuthen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. „Die AfD ist eine Kraft, die auf weniger Hass im politischen Diskurs hinwirkt.“

          Meuthen warf Scholz vor, die Aussage Gaulands bezweifelt zu haben, es gebe in Deutschland ein Klima der Gewalt. Dies sei „völlig unangemessen“. An Özdemir kritisierte Meuthen, dass er seine Verurteilung des Angriffs mit dem Slogan „#nazisraus“ versehen hatte.

          Die AfD hatte „Politik und Medien“ vorgeworfen, den Angriff durch „Hetze“ verursacht zu haben. Meuthen forderte eine Beobachtung linker Parteien durch den Verfassungsschutz und wies seine Anhänger auf Ort und Zeit eines öffentlichen Vortrags einer Journalistin hin, die den Angriff gutgeheißen hatte.

          Die Bremer Ermittlungsbehörden teilten unterdessen mit, dass Magnitz anders als in ihrer vorhergehenden Darlegung nicht mit einem Gegenstand geschlagen wurde. Zu dieser Erkenntnis kamen die Ermittler durch die Auswertung der Aufnahmen einer Überwachungskamera, die das Tatgeschehen aufgenommen hat. Demnach wurde Magnitz von einem Täter von hinten mit dem Ellbogen voraus angesprungen. Er sei gestürzt und auf den Boden aufgeschlagen. Die Täter seien danach geflohen.

          Anders als die Bremer AfD behauptet hatte, hätten die Angreifer nach dem Sturz nicht auf den Kopf des Politikers eingetreten. Magnitz selbst – wie auch viele andere AfD-Politiker – hatte deshalb von einem „Mordanschlag“ gesprochen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun wegen des Verdachts einer gefährlichen Körperverletzung.

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