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Aufregung um Zitat : Die AfD ist für Merz doch kein „Gesindel“

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Nach dem Vorpreschen der erste Rückzug: Friedrich Merz bei seinem Auftritt im Berliner „Ballhaus“ Bild: EPA

Bei einem Auftritt im Berliner „Ballhaus“ bezeichnet Friedrich Merz die AfD-Abgeordneten im Bundestag indirekt als „Gesindel“. Am Tag darauf will der CDU-Politiker die Partei damit nicht mehr gemeint haben.

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          Zwei Stunden sprach Friedrich Merz am Donnerstag im Berliner „Ballhaus“, für Aufregung sorgte danach aber vor allem ein einzelner Satz, genauer gesagt, ein Wort: „Gesindel“. Es war in der Rede, die Merz bei einem Mittelstandsforum hielt, unter anderem in Bezug auf die AfD gefallen, die der CDU-Politiker im Verlauf des Abends offen attackierte. Nun will Merz die Partei aber nicht so bezeichnet haben. Zuvor hatte es insbesondere aus dem Spektrum der AfD Kritik gegeben. Am Freitag twitterte Merz’ Team für ihn: „Ich habe gestern in #Berlin im Zuge einer Diskussion über #Rechtsradikalismus und gewaltbereite Demonstranten dieses Wort verwendet, damit aber natürlich keineswegs gewählte Abgeordnete oder Wählerinnen und Wähler irgendeiner Partei gemeint.“ Merz hat es sich selbst zum Ziel gesetzt, mindestens die Hälfte der AfD-Wähler zurück zur CDU zu holen.

          Nun steht die Aussage von Merz gegen die Aussage von Merz. Die Bezeichnung „Gesindel“ fiel bei einer Antwort auf eine Frage aus dem Publikum, warum Merz wieder in die Politik gehe. Darauf sagte er: „Was mich am allermeisten umtreibt, ist das Erstarken rechter politischer Kräfte in diesem Land. Das beschämt mich wirklich.“ Dann sprach Merz über die NPD und die Republikaner zur Wendezeit, die er ebenfalls als „Gesindel“ bezeichnete, und sagte schließlich: „Jetzt stehen wir wieder da, dreißig Jahre später und haben diese Leute da sitzen. Das ist etwas, was mich wirklich bewegt, auch vor dem Hintergrund unserer Geschichte. Wenn ich dazu beitragen kann, dass dieses Gesindel wieder verschwindet, dann leiste ich diesen Beitrag.“

          „Unverantwortlich und fahrlässig“

          Im Applaus der Zuhörer nur schwer zu verstehen, ruderte Merz allerdings bereits kurz danach zurück: Er habe sich emotional ausgedrückt, er finde es „furchtbar, dass wir im Deutschen Bundestag Leute sitzen haben, die den Holocaust relativieren, die mit völkischen, anti-semitischen, fremdenfeindlichen Ressentiments unterwegs sind“. Zwanzig Minuten später wiederholte Merz auf eine andere Frage nach dem Umgang mit der AfD, er bedauere, dass er da eben etwas emotional geworden sei. Er habe nicht die Wähler der AfD beschimpfen wollen.

          Trotzdem sorgte Merz’ Aussage bei der AfD für Empörung. Auf Twitter erklärte die Partei am Freitag, das Wort „Gesindel“ sei „vom Wortursprung her nur für Abgehobene eine echte Abwertung“. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland bezeichnete „die Abwertung der AfD und ihrer Wähler als ,Gesindel'“ als „völlig unakzeptabel". Es sei „unverantwortlich und fahrlässig, sich gegenüber der politischen Konkurrenz derart im Ton zu vergreifen“.

          Dabei hat die AfD in der Vergangenheit bereits selbst mit einer entsprechenden Wortwahl für Empörung gesorgt. 2017 bezeichnete der heutige Europaabgeordnete Nicolaus Fest in einem Blogbeitrag „Gruppen von arabischen, türkischen oder afrikanischen Jugendlichen“ als „Gesindel“. Unter anderem zwei Abgeordnete der Grünen erstatteten deshalb Anzeige wegen Volksverhetzung. Der Bundestagsabgeordnete Volker Becker schrieb damals, die Bezeichnungen machten „die Betroffenen böswillig verächtlich“. Das Verfahren wurde jedoch eingestellt – mit der Begründung, dass nur Gruppen, und nicht sämtliche Staatsangehörige gemeint gewesen seien, wie der „Tagesspiegel“ berichtete.

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