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Jasper von Altenbockum (kum.)

Merkels Vorschläge : Nicht wie das Kaninchen vor der Schlange

Bundeskanzlerin Angela Merkel während ihrer Regierungserklärung zur Corona-Politik am 11. Februar im Bundestag. Bild: dpa

Vieles an der Corona-Politik wirkt derzeit unausgegoren und improvisiert. Die Null-Covid-Strategie verführt offenbar dazu, gegen das Virus eine einzige Lösung zu sehen. Das verdirbt die politische Phantasie.

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          Die Bundeskanzlerin kostet es schon seit Beginn der Pandemie mehr Überwindung als die Ministerpräsidenten, nach einer Phase der Kontaktverbote wieder Lockerungen zuzulassen. Auch jetzt machen sich die Unterschiede zwischen einer Null-Covid-Strategie und einer pragmatischen Abwägung bemerkbar.

          Merkels Zugeständnisse, die sie am Freitag bayerischen Landräten und am Montag dem CDU-Präsidium andeutete, geben dem Druck nach, der aus der Bevölkerung kommt. Das Virus auf null drücken zu wollen ist schließlich sinnlos, wenn gleichzeitig auch die Zustimmung und die Disziplin sinken. Schon jetzt macht sich bemerkbar, dass viele Bürger einfach tun, was sie wollen.

          Die „Paketlösungen“, die Merkel für Haushalte, Schulen, Restaurants und Kulturveranstaltungen nun in Aussicht stellte, sind eine Variante der Stufenpläne, die in etlichen Bundesländern seit Wochen angestrebt werden. Unsicher ist noch, wie weit regionalisiert solche Pläne gedeihen sollen. Grenzschließungen, die nötig sind, wenn bestimmte Werte überschritten werden, zeigen zwar Wirkung, sind aber nicht so leicht aufs Inland zu übertragen.

          Unsicher ist auch noch, wie für den Einzelhandel ein „Paket“ geschnürt werden kann. Der hätte es sicher genauso nötig wie Restaurants oder Hotels. Im Gespräch sind Öffnungen nur mit Terminvergabe. Wie das in der Praxis funktionieren soll, fragten sich sicher nicht nur die bayerischen Landräte.

          Der Plan geht von Mangel aus

          All das wirkt reichlich improvisiert und unausgegoren. Auch die Impfzentren und die Priorisierung drohen davon erfasst zu werden. Der Plan geht von Mangel aus, in Wirklichkeit herrscht bald Überfluss. Dass nun in einzelnen Ländern die Lehrer vorgezogen werden (von Astra-Zeneca gibt es genug), ist ein Zeichen, dass mehr Flexibilität weiterbringt.

          Auch die Teststrategien werden von Ideen begleitet, die es erlauben, der Corona-Politik ein Ziel zu geben, ohne wie das Kaninchen auf die Schlange zu starren. Daran hat es lange gefehlt. Der Grund? Die Null-Covid-Strategie verführt offenbar dazu, gegen das Virus eine einzige Lösung zu sehen. Das verdirbt die politische Phantasie.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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