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Merkels Kaukasus-Reise : Zeichen von Schwäche

Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew im Juni 2016 im Bundeskanzleramt in Berlin nach seinem Gespräch mit der Bundeskanzlerin Bild: dpa

Diktatoren sehen jedes Nachgeben als Zeichen von Schwäche an – und ein solches hat Berlin gerade an Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew ausgesandt. Ein Kommentar.

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          Diktatoren sehen jedes Nachgeben als Zeichen von Schwäche an – und ein solches hat Berlin gerade an Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew ausgesandt. Die Kanzlerin hätte darauf beharren müssen, dass der CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Weiler auf ihrer Kaukasus-Reise zur deutschen Delegation gehört.

          Es kann nicht angehen, dass ein Gewaltherrscher ein Mitspracherecht über deren Zusammenstellung hat. Sicher: Deutschland hat Interesse an ordentlichen Beziehungen zu Aserbaidschan, denn das Land ist wichtig für die Bemühungen, die Versorgung Europas mit Öl und Gas zu diversifizieren. Aber das Regime in Baku hat auch ein politisches wie wirtschaftliches Interesse an Europa.

          Es war kein Zufall, dass vor dem Besuch der Kanzlerin der Oppositionspolitiker Ilgar Mamedow nach mehreren Jahren aus der Haft entlassen worden ist. Und noch einen Grund für Unnachgiebigkeit hätte es gegeben: Aserbaidschan hat auf dreiste Weise versucht, die Parlamentarische Versammlung des Europarats durch Korruption zu unterwandern. Dabei war auch eine CDU-Abgeordnete unangenehm aufgefallen.

          Reinhard Veser
          Redakteur in der Politik.

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