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Kanzlerin zu Lockerungen : „Wir müssen mit dem Virus leben“

Kanzlerin Merkel appellierte an die Bevölkerung, jetzt nicht leichtsinnig zu werden. Bild: AFP

Auf dem Weg zurück zur Normalität könne man nur „in kleinen Schritten“ vorangehen, sagte Kanzlerin Angela Merkel am Donnerstag. Verschärfungen seien aber nicht nötig, es gebe sogar Anlass zu „vorsichtiger Hoffnung“.

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          Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich verhalten optimistisch zu den Erfolgen im Kampf gegen die Corona-Pandemie geäußert, zugleich aber klar gemacht, dass die Lage weiterhin „fragil“ sei und man sich „nicht in Sicherheit wiegen dürfe“. Nach Beratungen des Corona-Kabinetts sagte Merkel in Berlin, die neusten Zahlen zur Ausbreitung des Virus‘ gäben „Anlass zu vorsichtiger Hoffnung“.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Die Kanzlerin zeigte sich jedoch sehr zurückhaltend, was die Aufhebung der Maßnahmen zur Einschränkung des öffentlichen und privaten Lebens angeht. Bei einer möglichen Lockerung der Kontaktbeschränkungen müsse man „ganz, ganz vorsichtig“ sein. Wenn man könne, müsse man in „kleinen Schritten“ vorgehen. Das Ziel bleibe es, das Gesundheitssystem nicht zu überfordern. Merkel sagte, man könne sehr, sehr schnell das zerstören, was erreicht worden sei. „Wir haben in den letzten Wochen gemeinsam viel Kraft bewiesen“, sagte Merkel. Gerade vor dem Osterwochenende komme es darauf an, nicht nachzulassen.

          Das Corona-Kabinett befasste sich nach Auskunft der Kanzlerin intensiv mit der Frage, wie mehr Schutzmasken beschafft werden könnten. Man müsse mit einer „professionellen Einkaufsstrategie“ vorgehen. Ein Beschaffungsstab im Bundesgesundheitsministerium soll sich um bessere Beschaffung solcher Schutzmasken im Ausland kümmern, ein Stab im Wirtschaftsministerium soll für mehr inländische Produktion sorgen. In der deutschen Wirtschaft gibt es nach Aussage der Kanzlerin Interesse, stärkere Kapazitäten aufzubauen. Allerdings wolle man auch in Europa gemeinsam vorgehen.

          Verschärfung aktuell nicht notwendig

          Die Kanzlerin kündigte an, dass nach Ostern eine Studie der nationalen Wissenschaftsakademie Leopoldina vorliegen werde, die Aufschluss über die Situation im Kampf gegen die Pandemie geben soll. Am Dienstag der nächsten Woche wird dann abermals das Corona-Kabinett tagen. Am Mittwoch wird Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder über das weitere Vorgehen beraten. Jetzt gehe es um die Konsolidierung des Erreichten.

          Merkel sagte weiter, zum jetzigen Zeitpunkt sei ein Verschärfung der Einschränkungen nicht notwendig. Auf die Frage, ob möglicherweise die Sommerferien verschoben werden müssten, sagte sie, sie denke da „tageweise“. Was im Juni, Juli oder August geschehe, werde man erst später beantworten können. Wenn Verhaltensregeln geändert würden, müsse immer in einer Spanne von zwei bis drei Wochen geprüft werden, welche Wirkung das habe. Sie machte die „klare Ansage, dass wir noch auf längere Zeit in und mit dieser Pandemie leben müssen“. Sie kündigte an, dass die Regeln des Abstandhaltens, der erhöhten Hygiene und des Verzichts auf das Handgeben weiter bestehen sollten.

          Die Bundeskanzlerin zeigte sich optimistisch, dass die Finanzminister der Europäischen Union (EU) sich am Donnerstag bei ihren Beratungen auf Hilfen für die Bewältigung der Corona-Pandemie einigen würden. „Eine Einigung wäre ein sehr gutes Zeichen, zumal man sich sehr nahe ist“, sagte sie. Sie bekräftigte ihre Ablehnung einer gemeinschaftlichen Haftung in der EU, also der Einführung sogenannter Euro- oder Corona-Bonds. Diese werden unter anderem von Frankreich, Spanien und Italien befürwortet. Sie sprach sich dafür aus, den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) für die Bekämpfung der finanziellen Folgen der Pandemie einzusetzen, machte sich aber auch für ein europäisches Kurzarbeitergeld stark.

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