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Angela Merkel zu Corona : „Das Virus ist eine demokratische Zumutung“

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Angela Merkel bei ihrer Sommer-Pressekonferenz Bild: AFP

Bei ihrer traditionellen Sommer-Pressekonferenz nannte Bundeskanzlerin Angela Merkel drei Prioritäten für die kommenden Monate. In einem Rückblick sprach sie auch darüber, ob sie den „Wir schaffen das“-Satz wiederholen würde.

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          Am Ende der Sommer-Pressekonferenz äußerte Bundeskanzlerin Angela Merkel sich für einen kurzen Moment auch persönlich. Am meisten vermisse sie in der Zeit der Pandemie die Spontaneität in der Begegnung mit anderen Menschen. Ansonsten konzentrierte Merkel sich bei der Pressekonferenz am Freitag auf die politischen Themen. Auf die Frage, was sie im Ruhestand vorhabe, antwortete sie: „Ich bin voll beschäftigt mit der Ist-Zeit.“

          Merkel nannte drei Prioritäten für die Arbeit der Regierung in den nächsten Monaten. Sie werde alles dafür tun, dass Kinder nicht zu Verlierern der Pandemie würden. „Die Schule darf niemanden zurücklassen“, sagte sie. Die Aufgabe, Unterricht in diesen Zeiten zu organisieren, sei eine der schwierigsten. Da sehe die Bundesregierung eine Mitverantwortung, auch wenn Bildung Ländersache sei.

          Als zweite Priorität nannte sie die Aufgabe, das Wirtschaftsleben so weit wie möglich am Laufen zu halten oder ans Laufen zu bringen. Und schließlich nannte sie den Zusammenhalt der Gesellschaft als dritte Priorität.

          „Es ist ernst, unverändert ernst“

          Mit Blick auf die Corona-Pandemie sagte sie: „Das Virus ist eine demokratische Zumutung.“ In den nächsten Monaten werde es erst einmal schwieriger werden. „Deshalb ist meine Grundhaltung eine der Wachsamkeit, der Aufmerksamkeit.“ Es bleibe dabei, „es ist ernst, unverändert ernst.“

          Zudem ging sie in ihrem Eingangsstatement auf die deutsche EU-Ratspräsidentschaft ein, die ganz im Zeichen der Pandemie stehe. Das ändere aber nichts am Ehrgeiz, mit dem die Regierung die Ratspräsidentschaft „anpacken“ wolle. Neben der Umsetzung des Wiederaufbaufonds nannte sie als zwei wichtige Themen den Brexit und die gemeinsame europäische Asyl- und Migrationspolitik. Sie sagte, dass es noch kein in sich geschlossenes System europäischer Migrationspolitik gebe. Es bleibe also auch da noch vieles zu tun.

          Merkel wurde auch danach gefragt, wie groß ihre Sorge sei, dass der Staat in dieser Krise finanziell überfordert werden könne. Die Stützungsmaßnahmen seien „absolut notwendig“ gewesen, sagte Merkel. Gleichwohl sei die Pandemie eine „nicht gekannte Herausforderung für unsere finanzielle Tragkraft“. Alle bislang ergriffenen Leistungen könne Deutschland sich leisten, so Merkel. Das Problem sei, dass im Unterschied etwa zur Bankenkrise niemand wisse, wann die Pandemie ende. Sie zeigte sich optimistisch, dass es einen Impfstoff geben werde.

          Zur Situation der Heimbewohner, die im Lockdown besonderen Härten ausgesetzt waren, sagte sie, dass es so, wie es in den ersten Wochen des Lockdowns war, nicht mehr sein werde. „Wir werden es etwas besser machen können.“ Sorge bereite ihr der Umgang der Generationen untereinander. Viele Jüngere infizierten sich. Die „Frage der gegenseitigen Rücksichtnahme“ sei von großer Bedeutung. Sehr viele Menschen hätten Verständnis für die Corona-Regeln, sagte Merkel, und darüber freue sie sich.

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