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Nach massiver Kritik : Verlängerte Osterruhe soll es doch nicht geben

  • Aktualisiert am

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht noch einmal mit den Ministerpräsidenten über die Corona-Beschlüsse. Bild: dpa

Bundeskanzlerin Merkel reagiert auf die Kritik an den Corona-Beschlüssen. Mit den Vertretern der Länder will sie noch einmal beraten. Die gerade beschlossene verlängerte Osterruhe soll rückgängig gemacht werden.

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          Nach der massiven Kritik an den Oster-Beschlüssen der Bund-Länder-Runde Anfang der Woche berät Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kurzfristig überraschend abermals mit den Ministerpräsidenten der Länder. Seit 11 Uhr gibt es eine Schalte der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten. Dabei soll es dem Vernehmen nach um den Umgang mit der anhaltenden Kritik gehen. Unmut hatte sich vor allem daran entzündet, dass nach den stundenlangen Corona-Beratungen in der Nacht zum Dienstag die Umsetzung zentraler Beschlüsse noch offen war.

          Kurz vor der überraschend am Mittwochvormittag einberufenen Videokonferenz hatte der CDU-Bundesvorsitzende Armin Laschet deutliche Kritik an der bisherigen Politikmethode von Bund und Ländern im Umgang mit der Pandemie geübt. Bund und Länder müssten „ihre Methode der Governance verändern“, sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident während einer Landtagsunterrichtung in Düsseldorf. Die jüngste Ministerpräsidentenkonferenz „hat die Menschen enttäuscht, wenn man da von 14 Uhr sitzt bis drei Uhr nachts verhandelt, stundenlang nur in kleinen Gruppen.“ Laschet sprach von „Selbstkritik eines, der dabei war. Wir können so nicht weitermachen.“ Er erwarte, dass man in der kurzfristig einberufenen Runde „sehr kritisch“ über das rede, „was da vor zwei Tagen passiert ist“.

          Laschet kündigte auch eine flexiblere Impfreihenfolge an, um das Impftempo in seinem Bundesland zu erhöhen. Das NRW-Gesundheitsministerium werde noch am Mittwoch einen Erlass herausgeben, dass die komplette zweite Prioritätsgruppe geöffnet werde. Das seien die Menschen zwischen 70 und 80 Jahren und andere Gruppen. Damit könnten die Ämter vor Ort noch schneller agieren. „Wir werden hier noch mehr Tempo reinlegen“, sagte Laschet.

          An der Schalte mit der Bundeskanzlerin nimmt auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) teil. Die für den Vormittag geplante Regierungserklärung Söders im bayerischen Landtag zu den Corona-Beschlüssen wurde deshalb auf den Nachmittag verschoben, wie eine Regierungssprecherin mitteilte.

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