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16-Punkte-Plan : Merkel will deutlich mehr abschieben

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Die Bundeskanzlerin hat offenbar einen 16-Punkte-Plan ausgearbeitet, um die Zahl der Abschiebungen zu erhöhen. Bild: AFP

„Nationale Kraftanstrengung“: Die Bundeskanzlerin will ihre Abschiebepläne am Donnerstag offenbar den Ministerpräsidenten vorstellen. Auf ihrer Liste stehen auch „Bundesausreisezentren“.

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          Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will offenbar die Zahl der Abschiebungen deutlich erhöhen. Dazu will sie am Donnerstag mit den Ministerpräsidenten einen 16-Punkte-Plan verabschieden, wie „Spiegel Online“ berichtet. Die Nachrichtenseite beruft sich dabei auf einen Beschlussvorschlag für das Treffen.

          In den kommenden Monaten werde das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) „fortlaufend eine hohe Zahl von Asylanträgen von Personen ablehnen, die keines Schutzes in Deutschland bedürfen“, heißt es danach in dem Papier. „Die Zahl der Ausreisepflichtigen wird dadurch 2017 weiter steigen. Es bedarf deshalb einer nationalen Kraftanstrengung, um zusätzliche Verbesserungen in der Rückkehrpolitik zu erreichen.“

          Geplant sei unter anderem ein „Gemeinsames Zentrum zur Unterstützung der Rückkehr“, das in den nächsten drei Monaten unter Leitung des Bundesinnenministeriums in Berlin eingerichtet werden solle. Von dort aus sollen Sammelabschiebungen koordiniert werden, das Zentrum soll zudem „in allen Problemfällen die nötigen Dokumente für Personen beschaffen, die Deutschland wieder verlassen müssen“.

          Weiter sollen danach in einem zweiten Schritt „Bundesausreisezentren“ geschaffen werden, in denen abgelehnte Asylbewerber in den „letzten Tagen oder Wochen“ vor ihrer Abschiebung zentral untergebracht werden. Auch sollen die Anreize für abgelehnte Asylbewerber, freiwillig in ihre Heimat zurückzukehren, erhöht werden.

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