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Ansprache zum neuen Jahr : Merkel warnt vor Pegida-Protesten

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„Folgen Sie denen nicht, die dazu aufrufen!“ – Angela Merkel mahnt zu Distanz zu der Protestbewegung Pegida. Bild: AFP

Angela Merkel rät den Deutschen, sich von der Protestbewegung Pegida zu distanzieren. Der Ruf „Wir sind das Volk!“ sei dieser Tage eine Chiffre für die Ausgrenzung anderer Hautfarben und Religionen geworden, heißt es im Manuskript ihrer Silvester-Rede.

          Bundeskanzlerin Angela Merkel ruft in ihrer Ansprache zum neuen Jahr, die an diesem Mittwoch ausgestrahlt wird, dazu auf, sich nicht an den Pegida-Demonstrationen gegen eine angebliche „Islamisierung des Abendlandes“ zu beteiligen. Manche riefen montags wieder „Wir sind das Volk“, sie meinten damit aber: „Ihr gehört nicht dazu wegen eurer Hautfarbe oder eurer Religion“, sagt Merkel. Laut Manuskript wendet sie sich an diejenigen, die an einer solchen Kundgebung teilnehmen: „Folgen Sie denen nicht, die dazu aufrufen! Denn zu oft sind Vorurteile, ist die Kälte, ja sogar Hass in deren Herzen.“

          Die Kanzlerin bezeichnet Einwanderung als einen „Gewinn für uns alle“. Mit Blick auf den Konflikt in Syrien und im Nordirak und die große Zahl von Flüchtlingen sagt Merkel: „Es ist selbstverständlich, dass wir ihnen helfen und Menschen aufnehmen, die bei uns Zuflucht suchen.“ Bundespräsident Joachim Gauck hatte in seiner Weihnachtsansprache vor dem Hintergrund der Pegida-Demonstrationen, an der zuletzt rund 17.500 Menschen teilgenommen hatten, ebenfalls zu Hilfen für Flüchtlinge als ein Zeichen der Menschlichkeit aufgerufen.

          „Zusammenhalt ist die Grundlage unseres Erfolges“

          Merkel nennt das Jahr 2014 eines, „das anders verlaufen ist, als wir uns das zu Silvester vor einem Jahr vorstellen konnten“. Sie bezieht das auch auf den Konflikt um die Ukraine. Sie wolle Sicherheit in Europa gemeinsam mit Russland, nicht gegen Russland. „Aber ebenso steht völlig außer Frage, dass Europa ein angebliches Recht des Stärkeren, der das Völkerrecht missachtet, nicht akzeptieren kann und nicht akzeptieren wird.“

          Weiters dreht sich die Rede der Kanzlerin zum neuen Jahr um den Beitrag Deutschlands für die Bekämpfung der in Syrien und im Irak wütenden Terrormiliz „Islamischer Staat“. Die Terrorgruppe habe im zu Ende gehenden Jahr „alle Menschen verfolgt und auf bestialische Weise ermordet, die sich ihrem Herrschaftswillen nicht unterwerfen“. „Sie bedroht auch unsere Werte zu Hause“, so Merkel.

          Darüber hinaus kündigt die Kanzlerin für Deutschlands Präsidentschaft im Kreis der sieben führenden Industrienationen (G7) im kommenden Jahr ihren persönlichen Einsatz für den Klimaschutz an. Dafür müsse es endlich gelingen, neue verbindliche Vereinbarungen zu beschließen.

          Merkel erinnert in ihrer Ansprache zudem an den Gewinn der Fußball-Weltmeisterschaft 2014 und betont den Wert des Zusammenhalts in Deutschland. „Er ist Grundlage unseres Erfolges.“ Mit Zusammenhalt könne das Land auch kommende Herausforderungen wie die digitale Revolution und die alternde Gesellschaft meistern.

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