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Merkel vor der Bundespressekonferenz : „Ich erwarte, dass wir uns zusammenraufen“

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Ohne Steinmeier

Vizekanzler Steinmeier war bei dem Auftritt nicht anwesend - anders als früher der damalige Vizekanzler Müntefering. Nun hatte Frau Merkel bei einer vergleichbaren Veranstaltung im Januar angekündigt, sie werde auch einmal mit Steinmeier gemeinsam auftreten, was als Zeichen einer guten Zusammenarbeit hätte gewertet werden können.

Es blieb nicht aus, dass Frau Merkel daran erinnert und gefragt wurde, ob das mit der mutmaßlichen Funktion Steinmeiers als Kanzlerkandidat der SPD zusammen hänge. Die Festigkeit der alten Äußerung zog Frau Merkel in Zweifel. Außerdem habe sie an diesem Mittwoch - vor und nach der Sitzung des Bundeskabinetts - ausführlich mit Steinmeier gesprochen. Und schließlich sei die Sitzung des Bundeskabinetts abermals „sehr harmonisch“ verlaufen.

Kein Spiel - keine Klausur?

Es fügte sich, dass die Bundeskanzlerin die Äußerung des SPD-Vorsitzenden Beck, die Union kratze der SPD jegliche Butter vom Brot, nicht wirklich kommentieren wollte. Koalitionsarbeit sei Arbeit und kein Spiel, sagte sie. Im Kabinett gebe es eine gute Zusammenarbeit. Jeder habe seinen Anteil am Erfolg.

Nur vermeintlich ließ sie offen, ob sie die Koalitionsspitzen wieder einmal - wie vor gut einem Jahr in Meseberg - zu einer Klausurberatung zusammenrufen wolle. Ein „mal sehen“ war zu vernehmen. Doch solle das Zustandekommen von Klausurberatungen nicht als Maßstab über die Qualität der Zusammenarbeit der Koalitionsparteien genommen werden.

Derlei Formen der Beratungen seien zu Beginn einer Zusammenarbeit erforderlich. Nun aber seien die „Weichenstellungen“ vorgenommen. Die Grundzüge über die Einführung von Mindestlöhnen waren damals verabredet worden. Kürzlich war der Gesetzentwurf im Bundeskabinett verabschiedet worden. Die Bundeskanzlerin hatte ihn in ihrer Aufzählung, was die große Koalition alles geleistet habe, lobend erwähnt.

Frau Merkel wiederholte die Linie der Unions-Parteien, es solle keine flächendeckenden Mindestlöhne geben, weil das dies Arbeitsplätze gefährde. Auch wandte sie sich dagegen die Branche der Zeitarbeit in das Entsendegesetz aufzunehmen. Auch gebe es dort Tarifverträge. Doch ließ sie offen, welche Branchen in die Liste aufgenommen werden sollten. Das werde im Herbst geprüft. Jetzt wolle sie sich nicht festlegen. Es gebe keine Vorentscheidungen - nicht bei ihr, nicht in der Koalition und auch nicht in der Union.

Kein Wort zu Wulff

Frau Merkel nannte das Amt des Bundeskanzlers das operativ „anstrengendste“ Amt, das es gebe. Doch wollte sie nicht auf Hinweise des niedersächsischen Ministerpräsidenten Wulff eingehen, man müsse ein „Alpha-Tier“ sein, um ein solches Amt zu bewältigen. „Ich habe es nicht mit Tiervergleichen.“ (Siehe auch: Der Wulff im Schafspelz)

Wahlkampf ? Im Herbst ? Nun freue sie sich auf den Urlaub. Sie werde dort auch Pflichten als Bundeskanzlerin nachgehen. Ihr Ziel ? Die Sacharbeit voranbringen. Die Koalition arbeite gut. Doch gebe es nach der Bundestagswahl auch Chancen, in einer anderen Koalition zusammenzuarbeiten.

Mehr hat Frau Merkel an diesem Mittwoch nicht sagen wollen.

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