Merkel im Flutgebiet : „Es liegt noch viel Arbeit vor uns“
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Bundeskanzlerin Angela Merkel und Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet am 5.September 2021 in Hagen. Bild: AFP
Angela Merkel und Armin Laschet haben in Nordrhein-Westfalen von der Flut besonders betroffene Orte besucht. Der Kanzlerin geht es auch um ein Signal an die künftige Bundesregierung.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Sonntag abermals eine von der verheerenden Juli-Flut besonders betroffene Region besucht. Gemeinsam mit Unionskanzlerkandidat Armin Laschet traf Merkel zunächst in Schalksmühle im Sauerland die Kameraden zweier in Altena und Werdohl beim Hochwassereinsatz ums Leben gekommenen Feuerwehrleute. Im Nordwesten des Sauerlands hatte die Hochwasserkatastrophe Altena besonders schwer getroffen. Nach Erdrutschen und Überschwemmungen war die Kleinstadt zunächst so gut wie von der Außenwelt abgeschnitten. Nach Einschätzung der Altenaer Stadtverwaltung entstanden allein an der kommunalen Infrastruktur Schäden in Höhe von rund 60 Millionen Euro.
In Hagen, am Rand des Ruhrgebiets, informierte sich Merkel über den Stand der Aufräum- und Wiederaufbauarbeiten. Die Kanzlerin ließ sich eine Brücke zeigen, die dank beschleunigter Planung, Vergabeerleichterungen des Landes und der Nutzung von Fertigteilen nur gut sieben Wochen nach der Hochwasserkatastrophe weitgehend fertiggestellt werden konnte. Danach nahmen die Kanzlerin und der nordrhein-westfälische Ministerpräsident in Hagen an einer Kommunalkonferenz für Oberbürgermeister, Landräte und Verwaltungsfachleute aus den betroffenen Flutregionen teil.
„Es liegt noch viel Arbeit vor uns“, sagte Merkel anschließend. Ihr gehe es auch um ein Signal, „dass sich solche Besuche auch von einer kommenden Bundesregierung wiederholen müssen“. Der Wiederaufbau werde lange dauern, das werde mit jedem Tag klarer. Bund, Land und Kommunen müssten „in einer Linie arbeiten“. Die Kanzlerin bot den Kommunen an, ihnen Personal aus Bundesbehörden in Bonn zur Verfügung zu stellen, um Engpässe zu vermeiden. „Ich habe die Verantwortlichen vor Ort ermuntert, dies uns schnell mitzuteilen, damit sich nicht erst Frustration anstaut“, sagte die Kanzlerin.
Laschet würdigt Verabschiedung des Fluthilfefonds
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident würdigte, dass Bundestag und Bundesrat in dieser Woche den Fluthilfefonds in Höhe von 30 Milliarden Euro verabschieden wollen. Dass dies in so kurzer Zeit nach der Katastrophe gelinge, sei eine große Leistung, sagte Laschet. Bei der Bewältigung der Flutfolgen handle es sich um eine gesamtgesellschaftliche nationale Aufgabe. „Der Zusammenhalt in unserem Land ist größer, als viele es beschreiben.“
Laschet erinnerte daran, dass die Katastrophe auch viele Betriebe schwer getroffen hat. Allein in der Region Südwestfalen seien es 2000 Firmen mit einer Schadenssumme von 1.4 Milliarden Euro. Es gelte, diesen Unternehmen und ihren Mitarbeitern „jetzt schnell eine Perspektive zu geben“, damit es nicht zu Betriebsverlagerungen komme.
Beim der Flut Mitte Juli waren in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen mehr als 180 Menschen ums Leben gekommen. Es entstand ein Sachschaden in zweistelliger Milliardenhöhe.
