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Treffen in Meseberg : Merkel und Conte für wuchtige Antwort auf Corona-Krise

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag mit dem italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte bei einem Treffen in Meseberg Bild: EPA

Vor dem EU-Gipfel zum Wiederaufbaufonds seien zwischen den Mitgliedstaaten „noch Brücken zu bauen“, sagt die Kanzlerin. Die Beziehungen zu Peking sieht sie durch das Sicherheitsgesetz für Hongkong an einem „schwierigen Punkt“.

  • -Aktualisiert am
          1 Min.

          Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich kritisch zur aktuellen Entwicklung in China geäußert. Mit Blick auf das Sicherheitsgesetz für Hongkong sprach Merkel am Montagabend von einer „besorgniserregenden Entwicklung“. Die Kanzlerin, die den italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte zu Gast hatte, sagte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz, das Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“ für China und Hongkong „wird in Frage gestellt“. Das sei kein Grund, nicht mehr mit Peking zu reden, es sei aber ein „schwieriger Punkt“. Ihr sei sehr an einer gemeinsamen Antwort der Europäischen Union gelegen.

          Eckart Lohse
          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Merkel und Conte hatten sich im Gästehaus der Bundesregierung in Meseberg nördlich von Berlin getroffen, um den EU-Gipfel am Freitag und Samstag vorzubereiten, auf dem über den europäischen Wiederaufbaufonds zur Bewältigung der Corona-Pandemie und über die mehrjährige Finanzplanung der EU verhandelt werden soll.

          Italien sei ohne Verschulden besonders betroffen von dem Virus, sagte die Kanzlerin. Noch seien die Positionen der Mitgliedstaaten „auseinander“, es seien „noch Brücken zu bauen“. Sie vermöge nicht zu sagen, ob man sich bereits am Freitag und Samstag werde einigen können. „Gut für Europa wäre es“, äußerte Merkel.

          Die Kanzlerin zeigte sich überzeugt, dass als Reaktion auf die Herausforderungen durch die Pandemie „etwas Wuchtiges“ beschlossen werden müsse, das „nicht verzwergt“ werde. Es gebe eine „politische Dimension jenseits der Zahlen“. In der italienischen Verhandlungsposition sehe sie „keinerlei Schwierigkeiten“. Deutschland habe wie Italien Interesse an einem funktionierenden Binnenmarkt.

          Conte sagte, es gehe Italien nicht darum „irgendwelche Gelder“ zu bekommen, die dann willkürlich ausgegeben würden. Italien sei bereits dabei, einen Plan zu entwickeln, wie die Finanzhilfen investiert werden sollen. Der italienische Ministerpräsident nannte die Digitalisierung, die Energiewende und einen „Green New Deal“.

          Die Krise verlange nach einer koordinierten Antwort, es sei keine Situation, die ein Staat alleine lösen könne. Wenn man die Krise „laufen“ ließe, wäre eine „Fragmentierung des Binnenmarktes“ die Folge. Daran könnten auch finanzstarke Länder kein Interesse haben.

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