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Merkel und China : Land des Wunderns

  • -Aktualisiert am

Fast auf Augenhöhe: Xi Jingping und Angela Merkel im Sommer 2017 beim G-20-Treffen Bild: Reuters

Je stärker China wird, desto größer ist die Herausforderungen für die deutsche Kanzlerin. In Berlin sieht man den wachsenden Einfluss des Landes zunehmend kritisch.

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          Der Umgang mit Peking ist seit jeher ein Balanceakt für Bundeskanzler. Der Exportweltmeister Deutschland muss seine wirtschaftlichen Interessen abwägen gegen eine Menschenrechtssituation, die sich für Deutschland immer kritischer darstellt. Aus einem einigermaßen beherrschbaren Problem ist ein sich immer weiter zuspitzender Konflikt geworden, der für Bundeskanzlerin Angela Merkel längst zu den großen außen- und innenpolitischen Herausforderungen gehört. Der Handelsstreit zwischen Washington und Peking mit all seinen Auf- und Abbewegungen mag zwar für die ein oder andere freundliche Behandlung deutscher Unternehmen in China sorgen. Doch die Befürchtung, dass Deutschland sich irgendwann entscheiden muss zwischen einem der beiden großen Handelspartner, wird in Berlin nicht als gänzlich abwegig betrachtet.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Die Auswirkungen des chinesischen Aufstiegs ragen wie Krakenarme in den Regierungsalltag Merkels hinein. Im Streit über die Beteiligung des Mobilfunkanbieters Huawei am Aufbau des deutschen 5G-Netzes ist Merkel ganz offen von der CDU, ihrer Partei, und von der Unionsfraktion im Bundestag unter Druck gesetzt worden. Selbst der deutschen Wirtschaft scheint es angesichts der wachsenden Macht Chinas allmählich mulmig zu werden. Und auch die jüngste Kritik der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch an dem von einer autoritären Einparteienherrschaft immer mehr zur Diktatur werdenden chinesischen System ist außerordentlich scharf. Merkel, zu deren herausragenden Fähigkeiten das Nervenbehalten gehört, lässt sich bislang nicht erkennbar beeindrucken. Über einen Glückwunsch der Kanzlerin für die wiedergewählte Ministerpräsidentin Taiwans wusste Regierungssprecher Steffen Seibert dieser Tage „nichts“ zu berichten. Im Kanzleramt weiß man, dass solche Glückwünsche in Peking schlecht ankommen.

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