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Nachfolge für von der Leyen : Eine Überraschung namens AKK

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer im Juni im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin Bild: dpa

Noch am Dienstag waren sich in Berlin alle sicher, den Nachfolger Ursula von der Leyens im Verteidigungsministerium zu kennen: Jens Spahn. Doch ein Telefonat zwischen Kanzlerin und CDU-Vorsitzender änderte alles.

          Solch eine Kaskade von Überraschungen erlebt auch das an Drama, Farce und Komödie gewöhnte politische Berlin eher selten. Am Montagabend erhöht die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den Einsatz im politischen Poker um ihre Zukunft als EU-Kommissionspräsidentin auf die höchste Stufe: sie teilt mit, sie gebe ihr Berliner Ministeramt auf alle Fälle auf, komme was da wolle.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Und während sie ihre Brücke zurück in die nationale Politik abbrennt, glaubt das politische Personal in Berlin am Dienstagmorgen, es könne ihren Nachfolger schon bei seiner Vorfreude zusehen. Jens Spahn werde neuer Verteidigungsminister, das wissen bald nicht nur die notorisch „gut informierten Kreise“ in der Hauptstadt, sondern alle.

          Selbst in der Runde der reputierlichen Staatssekretäre, jener höchster Beamter, welche an der Verwaltungsspitze der Ministerien stehen, heißt es am Dienstagnachmittag; der Spahn packe schon seine Sachen im Gesundheitsministerium zusammen, um alsbald in die Stauffenbergstraße, den Sitz des Verteidigungsministeriums, umzuziehen.

          Bundeskanzlerin Angela Merkel erhärtet diese Vermutungen am Dienstag durch eigene Bemerkungen über die Berliner Nachfolgeregelung für von der Leyen. Schnell müsse es gehen, sagt die Kanzlerin, weil der Verteidigungsminister der Inhaber von Befehls- und Kommandogewalt über die Bundeswehr sei, diese Funktion könne nicht lange offen bleiben. Auch das wird als Hinweis genommen, die Sache laufe auf Spahn zu. Schließlich gehört er bereits zum Bundeskabinett, hat einen Ministerrang, müsste also nicht erst neu als Mitglied der Bundesregierung vereidigt werden, wozu womöglich eine Sondersitzung des Bundestages notwendig wäre.

          Es ist möglich, dass die Kanzlerin selbst zu diesem Zeitpunkt, am Dienstag gegen 14 Uhr, noch ihren jungen, ehrgeizigen Gesundheitsminister als den wahrscheinlichen Kandidaten für das Verteidigungsministerium sah. Noch war ja nichts entschieden, noch war von der Leyen in Brüssel nicht gewählt. Noch hatte deswegen Merkel ihre eigene Entscheidung aber auch nicht endgültig getroffen – und hätte sie ohnehin nicht mehr allein treffen können. Seit Merkel den CDU-Parteivorsitz an Annegret Kramp-Karrenbauer weiterreichte, muss die neue Parteivorsitzende in solche Personalien nicht nur einbezogen werden, sie muss damit einverstanden sein.

          Nach dem knappen Sieg von der Leyens gegen halb acht in Straßburg ging es dann schnell in Berlin. Merkel und Kramp-Karrenbauer telefonierten. Das Ergebnis lautete, „AKK“ werde selbst Verteidigungsministerin und wolle ins Kabinett einrücken. Das CDU-Präsidium wurde anschließend in einer Telefonkonferenz über den neuen Sachstand informiert – die stellvertretenen Parteivorsitzenden, die Beisitzer, die Ministerpräsidenten hatten das Privileg, als erste vom Gang der Dinge überrascht zu sein.

          Es hieß aus dem Kreis der Teilnehmer, es habe dann Zustimmung und positive Kommentare gegeben. Das führt zu einem möglichen Motiv, welches die CDU-Vorsitzende zu ihrem Schritt bewogen haben mag. In den vergangenen Monaten hatte Kramp-Karrenbauer stets wissen lassen, sie wolle kein Ministeramt übernehmen (sie hatte allerdings auch festgestellt, es sei ja gar keines frei), um sich nicht in die Disziplin der Regierung einbinden zu lassen – und sich damit formell der Richtlinienkompetenz der Kanzlerin unterzuordnen.

          Doch im Lauf des vergangenen halben Jahres konnte Kramp-Karrenbauer auch erfahren, wie schwer es für eine Parteivorsitzende sein kann, ohne Regierungsamt ständige öffentliche Wahrnehmung zu erzeugen und in den Medien präsent zu sein. Zunehmend schienen Abgeordnete und Funktionäre der CDU davon irritiert zu sein, dass ihre neue Parteivorsitzende eher durch Zufallspannen auf sich aufmerksam machte, als durch politische Aktionen und Ankündigungen. Mit dem Entschluss, nun doch Ministerin zu werden, hat Kramp-Karrenbauer den Scheinwerferkegel der öffentlichen Aufmerksamkeit jedenfalls mit einem Ruck auf sich gelenkt.

          Ein zweiter Effekt dieses Schrittes besteht darin, die Aufwertung ihres Konkurrenten Spahn verhindert zu haben. Womöglich wird der Entschluss der CDU-Vorsitzenden erst durch diese unmittelbare Gegenwirkung vollends verständlich. In der Dreier-Konkurrenz um den Parteivorsitz im vergangenen Herbst war Spahn zwar als der schwächere Mitbewerber erschienen – im Vergleich zu Friedrich Merz. Doch war er auch der jüngere und geschicktere. Nun hätte sich ihm die Chance geboten, seinem eigenen Ehrgeiz ein großes Exerzierfeld zu verschaffen. Die CDU-Vorsitzende hätte sich einen Augenblick lang als generöse Chefin gerieren können, die dem Nachwuchs seinen Auslauf lässt; fortan aber hätte sie die Spahnschen Aufmarsch-Manöver als Zuschauerin verfolgen müssen.

          Nun zieht sie lieber selbst ins Gefecht. Es passt zu dem halsbrecherischen Überraschungstempo, dass sich an diesem Mittwoch im sommerlichen Berlin nur schwer jemand auftreiben lässt, der ihr die Ernennungsurkunde aushändigen kann. Der Bundespräsident ist im Urlaub; der Bundesratspräsident (in diesem Jahr ist das Daniel Günther, Ministerpräsident von Schleswig-Holstein) ist auf Reisen. Also muss dessen Stellvertreter handeln, Michael Müller, der Regierende Bürgermeister von Berlin. Das erspart dem Vize-Vize-Staatschef eine längere Anreise; Kramp-Karrenbauer hingegen beginnt heute einen langen, unsicheren Weg.

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