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Verteidigungsministerium : Merkel will von der Leyens Nachfolge „sehr schnell“ klären

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Kanzlerin Merkel tritt mit Premierministerin Maia Sandu (Republik Molda) am Dienstag in Berlin vor die Presse. Bild: EPA

Man könne die Position des Inhabers der Befehls- und Kommandogewalt nicht lange offen lassen, sagt die Kanzlerin. Im Gespräch sind mehrere Personen.

          Bundeskanzlerin Angela Merkel will die Nachfolge von Ursula von der Leyen (beide CDU) an der Spitze des Bundesverteidigungsministeriums rasch klären. „Es wird eine sehr schnelle Neubesetzung geben“, sagte sie am Dienstag in Berlin. „Die Bundesverteidigungsministerin, der Bundesverteidigungsminister ist Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt, das kann man nicht lange offen lassen.“ Insofern werde es „nicht lange dauern“, bis die Nachfolge geklärt ist.

          Die bisherige Ministerin von der Leyen hatte für Mittwoch ihren Rücktritt von dem Amt angekündigt, das sie seit 2013 bekleidet hatte. Den Ministerposten will sie auch dann abgeben, wenn das Europaparlament sie am Dienstagabend nicht als neue Präsidentin der EU-Kommission bestätigen sollte. Sie wolle ihre „volle Kraft in den Dienst von Europa“ stellen, hatte von der Leyen am Montag erklärt.

          In Berlin verdichteten sich am Dienstag Spekulationen, wonach Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (39) für das Amt gesetzt ist. Der Nordrhein-Westfale Spahn gehört zu den Jüngsten in Merkels Kabinett, ist aber kein politischer Newcomer. Er hatte sich im vergangenen Jahr auch für den CDU-Vorsitz beworben, war aber Annegret Kramp-Karrenbauer unterlegen.

          Im Bundestag sitzt Spahn schon seit 2002. Verwurzelt ist er im Münsterland, wo er Abitur machte, einem Kreisverband der Jungen Union vorsaß und zehn Jahre Mitglied in einem Stadtrat war. Offen demonstriert er Nähe zu Österreichs Kanzler und Merkel-Kritiker Sebastian Kurz sowie dem amerikanischen Botschafter in Deutschland, Richard Grenell. Spahn ist mit dem Journalisten Daniel Funke verheiratet.

          Weitere Kandidaten, die genannt werden, sind unter anderem Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), Thomas Silberhorn (CSU) und Peter Tauber (CDU) – beide Parlamentarische Staatssekretäre im Verteidigungsministerium. Darüber hinaus eine Reihe sicherheitspolitischer Fachleute aus der Unionsfraktion, unter ihnen Johann Wadephul (CDU), Major der Reserve und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Union oder Roderich Kiesewetter (CDU), Oberst der Reserve, ehemalige Präsident des Reservistenverbands und Obmann der Union im Auswärtigen Ausschuss. 

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