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Eindämmung der Pandemie : Merkel: Insgesamt haben wir mehr als genug Impfstoff

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Anerkennung von der Kanzlerin: Jens Spahn wird in seinem Impfkurs bestätigt. Bild: AP

Angela Merkel stärkt Gesundheitsminister Jens Spahn mit dessen Impfstrategie den Rücken. Sie spricht von einer großen Leistung, jetzt schon ein wirksames Mittel gegen das Coronavirus zu haben. Doch die Bundeskanzlerin übt auch Kritik.

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          Kanzlerin Angela Merkel hat sich ausdrücklich hinter den umstrittenen Kurs von Gesundheitsminister Jens Spahn bei den Corona-Impfungen gestellt. Es ähnele wissenschaftlich und logistisch einer Großleistung, dass man zehn Monate nach Ausbruch einer Pandemie einen Impfstoff habe, sagte Merkel am Dienstag nach Angaben mehrerer Teilnehmer in der ersten Sitzung der Unionsfraktion nach der Winterpause, die wegen der Pandemie online organisiert wurde. Dies gelte auch dafür, dass sogar schon Impfstoff vorproduziert worden sei, so dass es schon kurz nach der Zulassung erste Impfungen in vielen Ländern der Welt gegeben habe.

          Dass dies gelungen sei, habe sehr viel mit der Arbeit von Spahn zu tun, sagte Merkel demnach. Dafür wolle sie sich ausdrücklich bedanken. Man solle nicht daran herummäkeln. Vom Koalitionspartner SPD gibt es Kritik an zu geringen Impfstoff-Bestellungen, auch die Organisation von Impfterminen vor Ort sorgte zuletzt für Ärger.

          Organisation auf EU-Ebene sei absolut richtig

          Merkel sagte demnach mit Blick auf den zur Verfügung stehenden Impfstoff, kritisch seien die ersten beiden Quartale 2021. Vom dritten Quartal an werde Deutschland so viel Impfstoff haben, dass man eher etwas abgeben könne, als dass man noch mehr brauche. „Insgesamt haben wir mehr als genug Impfstoff“, wurde die Kanzlerin zitiert. Das lasse sich jetzt schon absehen, selbst wenn nicht alle Hersteller eine Zulassung bekommen würden. Dies mache Hoffnung, dass man aus der sehr schwierigen Lage im Winter herauskommen könne.

          Merkel sagte nach den Sitzungsteilnehmern zufolge weiter, Spahn habe sich um zusätzliche Produktionsmöglichkeiten bemüht - daran habe etwa im August noch niemand gedacht. Sonst wäre das Impfstoffwerk in Marburg nicht schon in Genehmigungsnähe. Und sonst hätte die EU-Kommission keinen zweiten Vertrag mit Biontech und Pfizer abschließen können, weshalb schon im zweiten Quartal zusätzliche Impfstoffe nach Deutschland geliefert werden könnten, sagte die Kanzlerin.

          Merkel verteidigte den europäischen Ansatz der Impfstoffbeschaffung demnach abermals als absolut richtig. Der europäische Binnenmarkt habe mehr Marktmacht als ein Land alleine. Es nütze Deutschland zudem gar nichts, wenn die Menschen im Land geimpft seien, während es die Menschen in den Staaten um die Bundesrepublik herum nicht seien.

          Kritik übte Merkel an der Umsetzung der Pläne zum Schutz der Menschen in Alten- und Pflegeheimen durch die Länder. Vieles sei nicht so ideal gelaufen, wie sie sich das gewünscht hätte, sagte Merkel in der Sitzung am Dienstag. Wenn man sich eines Tages darüber unterhalte, was man aus der Situation gelernt habe, müsse man sich schon fragen, wie es mit dem föderalen Aufbau in Deutschland sei, wurde Merkel zitiert.

          Sie betrübe die Lage in den Alten- und Pflegeheimen, sagte die Kanzlerin demnach. So seien die rechtlichen Voraussetzungen für den Schutz der Menschen dort seit Monaten gegeben. Die Krankenkassen würden die Kosten für Tests der Bewohner und die Personalkosten übernehmen. Dies sei von der Bundesebene theoretisch vorbereitet worden. Die praktische Umsetzung sei aber sehr lückenhaft, kritisierte Merkel. Deshalb gebe es „diese beklemmende Situation in vielen Altenheimen“.

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