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Merkel kandidiert wieder : Kein Zuckerschlecken

Merkel macht’s Bild: dpa

Angela Merkel tritt noch einmal an, obwohl sie den Zenit ihrer Macht im In- und Ausland überschritten hat. Die Aussichten, dass sie in einer vierten Amtszeit zu einer „Superwoman“ Deutschlands oder gar des ganzen Westens würde, sind nicht besonders groß.

          Selbst bei Barack Obamas ausführlicher Abschiedseloge bewahrte Angela Merkel, wie eigentlich immer, Haltung. So sei das eben in der Demokratie, man sei auf Zeit gewählt. Dabei hätte die Wehmut die Kanzlerin gleich von zwei Seiten packen können: weil ein wichtiger und mächtiger Verbündeter geht, der nach einem schwierigen Start zu einem politischen Freund und überschwänglichen Laudator wurde – und weil sie, die weit länger im Amt ist als er, weitermachen muss.

          Das ist eine Überzeugung, der sich die meisten Politiker nur dann erfolgreich widersetzen können, wenn eine Verfassung oder andere Satzung eine Beschränkung der Wiederwahlmöglichkeiten vorsieht. Auch Merkel gelang das bisher nicht, obwohl sie in der Frühzeit ihrer Kanzlerschaft die Auffassung vertrat, zehn Jahre im Kanzleramt seien genug. Das lässt sich schwer bestreiten. Das Amt erfordert eine eiserne physische und psychische Konstitution. Zeit zum Aufladen der Batterien gibt es kaum; der Amtsinhaber muss seine Energie direkt aus dem Erlebnis der Macht, seinem Pflichtbewusstsein und aus der Überzeugung ziehen, „alternativlos“ zu sein.

          Eher ein Kalkül als Zweifel

          Was davon für Merkels Entscheidung ausschlaggebend war, noch einmal als Spitzenkandidatin anzutreten, weiß nur sie allein. Tatsache ist, dass der größte Teil der CDU und selbst der grummelnden CSU wollte, dass Merkel weitermacht, auch wenn die (Überzeugungs-)Kraft des Zugpferds nachgelassen hat. Doch die Kanzlerin bietet der Union in der gegenwärtigen Lage verlässlicher als die denkbaren Ersatzleute die Aussicht auf die Erhaltung der Macht. Wenn Merkel erwogen haben sollte, das Amt aufzugeben, dann hätte sie das früher bekanntgeben müssen. Doch deutet der Zeitpunkt eher auf ein Kalkül als auf Zweifel hin. Ein knappes Jahr vor der Bundestagswahl ist es für einen Wechsel zu spät – viel zu spät auch für einen Aufstand gegen die Parteivorsitzende, zu dem im deutschen Flüchtlingsherbst ihre parteiinternen Kritiker geblasen hatten. Die eine oder andere Alttrompete in der CSU trötete dabei mit Billigung des Chefdirigenten mit. Doch die im Frühjahr fallenden Migrantenzahlen ließen auch den Mut der Rebellen sinken.

          Der Ausbruch anderer Krisen trug dazu bei, dass man sich in Deutschland und anderswo daran erinnerte, wie sehr Merkel als unaufgeregte Krisenmanagerin geschätzt wurde, bevor sie diesen Ruf mit der Rettungspolitik für Griechenland, vor allem aber mit der „Willkommenskultur“ bei nicht wenigen Deutschen verspielte. Ihre langjährige Erfahrung im Umgang mit komplexen Situationen und Persönlichkeiten ist ausweislich der Umfragen wieder gefragt, seit sich alte politische Gewissheiten in Europa und Amerika in Rauch auflösen und die populistische Internationale ihre Zauberlehrlinge an die Schalthebel der Macht und an die Verhandlungstische setzt. Doch kann Merkel, falls Trump tatsächlich die amerikanische Supermacht einmauert, die neue Superwoman sein, die „letzte Verteidigerin des liberalen Westens“, wie die „New York Times“ voller Verzweiflung nach Hillary Clintons Niederlage schrieb?

          Merkel hat den Zenit ihrer Macht im In- und Ausland überschritten. Die Ergebnisse der CDU bei den letzten Landtagswahlen waren so desaströs, dass Putin, dem sie tatsächlich als eine der Letzten Paroli bietet, es sich nicht verkneifen konnte, darüber zu spotten. Merkels „Alternativlosigkeit“ an der Parteispitze wie auch der als genialer Schachzug verkaufte Versuch, eine ostdeutsche Protestantin aus dem grünen Lager als Kandidatin der Union für das Bellevue aufzustellen, offenbaren, wie ausgezehrt die CDU ist, beim Personal wie in der Programmatik. Merkel wäre mit ihrer Bundespräsidenten-Kandidatin vor und nach der Wahl ein Risiko in einer Größenordnung eingegangen, das sie üblicherweise scheut. Doch in der Not greift selbst ein gebranntes Kind wieder zum Feuer.

          Staffelübergabe zur Halbzeit?

          Mit der Linksverschiebung der CDU erschloss Merkel ihrer Partei neue Wählerkreise im linken Milieu, überließ aber nahezu kampflos das konservative Lager den Freibeutern von der AfD. An dieser Front muss nun vor allem die CSU die Stellung halten, was die beiden Schwesterparteien zwangsläufig voneinander entfernt. Eine schwarz-grüne Koalition wäre für Merkel die konsequente Fortführung eines schon eingeschlagenen Kurses (und die Komplettierung ihrer Koalitionssammlung), für die CSU aber immer noch Teufelswerk.

          Auch die derzeit wahrscheinlichste Konstellation, die Fortsetzung des kleineren Übels namens große Koalition – den passenden Bundespräsidenten hat man schon –, würde für Merkel kein Zuckerschlecken mehr werden. Die SPD erträgt es auf Dauer nicht, unter einer CDU-Kanzlerin zu dienen. Und auch die CDU selbst wird ihrer Kanzler irgendwann müde. Das kann Merkel nicht entgangen sein. Es wäre kein Wunder, wenn sie im Falle ihrer Wiederwahl nicht die ganze Amtsperiode absolvierte, sondern den Staffelstab spätestens zur Halbzeit weitergäbe. Einen ähnlichen Plan hatte auch schon Helmut Kohl verfolgt, dann aber selbst wieder verworfen. Gerade Angela Merkel jedoch sollte wissen, wie rücksichtslos Parteien mit ehemaligen Leitfiguren umgehen können, die zu spät gegangen sind, aus welche Motiven auch immer.

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