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Merkel im Interview : „Ich gehe Konflikten nicht aus dem Weg“

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„Die Ergebnisse der CDU in Hessen und in Niedersachsen haben für die große Koalition im Bund keine Auswirkung” Bild: Daniel Pilar/F.A.Z.

Welche Lehren zieht die Union aus den Landtagswahlen? Ist der offene Brief der 17 Abgeordneten mit Kritik an Kochs Wahlkampf auch ein Angriff auf die Kanzlerin? Und kann die große Koalition in Berlin nach all den Hässlichkeiten wieder zur Tagesordnung übergehen? Angela Merkel im Interview.

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          Welche Lehren zieht die Union aus den Landtagswahlen? Ist der offene Brief der 17 Unionsabgeordneten mit Kritik an Kochs Wahlkampf auch ein Angriff auf die Kanzlerin? Und kann die große Koalition in Berlin nach all den Hässlichkeiten wieder zur Tagesordnung übergehen? Im F.A.Z.-Gespräch beantwortet Bundeskanzlerin Angela Merkel diese und viele weitere Fragen. Wir dokumentieren das Interview im Internet in Auszügen.

          Frau Bundeskanzlerin, die erste Frage gilt der Parteivorsitzenden: Wird die CDU von nun an nur noch Wohlfühlwahlkämpfe führen?

          Wir werden weiterhin Wahlkämpfe führen mit den Themen, die die Menschen bewegen. In einem Wahlkampf geht es darum, die eigenen Überzeugungen und Konzepte herauszustellen. Kontroversen gehören also auch dazu.

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          Der niedersächsische Ministerpräsident Wulff hat einen Wahlkampf des Lächelns geführt - und kann nun ohne Not weiterregieren. Ist das nicht verlockend?

          Christian Wulff hat für die Fortsetzung seiner erfolgreichen Regierungspolitik Wahlkampf gemacht. Zu dieser Politik gehörten klare, teils auch schmerzhafte Reformen. Er hat Regierungsbezirke aufgelöst, die Schulen verändert und den Haushalt konsolidiert. Man könnte sagen, er hat mit Sympathie bei den Menschen und mit Bestimmtheit regiert und genauso Wahlkampf gemacht. Und dies erfolgreich.

          Dem hessischen Ministerpräsidenten ist das nicht so gut gelungen. Welche Schlüsse ziehen Sie aus den unterschiedlichen Wahlergebnissen?

          Wir haben in Niedersachsen zusammen mit der FDP eine klare bürgerliche Mehrheit gegen drei Parteien erreicht, und auch in Hessen ist das bürgerliche Lager stärker als Rot-Grün. Das sind wichtige Ergebnisse der Wahl. Aus den Stimmenverlusten, die ich nicht beschönigen will, folgt aber auch: Wir müssen den Menschen unsere Politik erklären. Roland Koch hat selbst gesagt, dass das Thema Schulpolitik zum Schluss sehr schematisch betrachtet wurde. Die Hessen-CDU hat ihre Erfolge bei der Bildungspolitik nicht ausreichend deutlich machen können. So ist das Niveau des hessischen Abiturs in den letzten Jahren im Gegensatz zu den Zeiten der SPD-Regierungen deutlich verbessert worden.

          Ist nur die Schulpolitik daran schuld, dass viele Stammwähler der CDU zu Hause blieben?

          Die von der CDU grandios gewonnenen Landtagswahlen 2003 waren auch Anti-Schröder-Wahlen und waren damit erheblich bundespolitisch geprägt. Das war dieses Jahr, wo im Bund eine große Koalition regiert, anders.

          In traditionell konservativen Regionen wie etwa Fulda verlor die CDU sehr an Boden. War das die Quittung für den Ausschluss von Martin Hohmann oder auch für Ihre liberale Haltung in der Stammzellendebatte?

          Ich möchte von hier aus keine Feinanalyse des hessischen Wahlkampfs vornehmen. Als Volkspartei verfügt die CDU über verschiedene Flügel und muss diesen Raum verschaffen. Ich bin der Überzeugung, dass uns das als Volkspartei der Mitte gelingt. Dass in Niedersachsen bei einer niedrigen Wahlbeteiligung eine Reihe unserer Anhänger nicht zur Wahl gingen, hat sicher mit einer verbreiteten Grundstimmung zu tun, die da war: Christian Wulff wird die Wahl klar gewinnen.

          17 CDU-Mitglieder, darunter Ole von Beust, warfen Koch nun in einem offenen Brief vor, die Integrationspolitik zum Wahlkampfthema gemacht zu haben. Ist das nicht auch Kritik an Ihnen? Sie hatten Kochs Linie im Wahlkampf unterstützt.

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