Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihren persönlichen Auftritt in der Bundespressekonferenz zu Ermahnungen, Verständnisbekundungen und optimistischen Appellen genutzt. Die Kanzlerin rechtfertigte die Verlängerung und Verschärfung der aktuellen Beschränkungen mit der höheren Infektionsgefahr, die von den Mutationen des Corona-Virus ausgehe: „Das mutierte Virus, das ist da, das können wir nicht mehr wegkriegen.“ Es gehe jetzt nur darum, die Ansteckungen zu verlangsamen, um in eine günstigere Jahreszeit zu kommen „und mit dem Impfen voranzukommen“.

Merkel sagte, die Pandemie zeige gegenwärtig „ein gespaltenes Bild“. Einerseits deuteten aktuell sinkende Infektionszahlen an, dass die Beschränkungsmaßnahmen wirkten, andererseits würden gegenwärtig „erschreckend hohe Todeszahlen“ verzeichnet. Sie wandte sich dagegen, die geltenden Einschränkungen in Gegensatz zu bringen zu den Interessen von Wirtschaft, Bildung und Kultur. Wenn es gelinge, durch die Beschränkungen die Infektionszahlen zu senken, dann helfe das allen. „Wenn wir gewartet hätten, bis die Intensivstationen voll sind, dann wäre es zu spät gewesen,“ sagte Merkel.

„Es ist etwas Wunderbares gelungen“

Im Blick auf die vielen Todesfälle in Alters- und Pflegeheimen sagte Merkel, „mir bricht das Herz, wenn ich sehe, wie viele Menschen dort einsam gestorben sind“. Sie sagte, es sei richtig gewesen, mit der Impfkampagne bei den Alten zu beginnen. Es sei „etwas Wunderbares“, dass es gelungen sei, in so kurzer Zeit wirksame Impfstoffe zu entwickeln. Es sei zu hoffen, dass die Impfstoffe auch gegen Mutationen des Virus wirksam seien.

Ein zusätzlicher Grund, die Infektionszahlen mit Beschränkungen zu senken, liegt aus ihrer Sicht darin, dass die Gefahr von Mutationen des Virus dadurch gleichfalls geringer werde. Merkel sagte, sie sehe in der Frage der Impfstoffbeschaffung keine Fehler bei sich oder der Bundesregierung. „Jeden Tag macht niemand alles richtig“, aber bei der Impfstoffherstellung habe die Regierung sicherlich „das Menschenmögliche getan“.

Was Merkel an der Politik fasziniert

Persönlich zeigte sich Merkel unbeeindruckt davon, dass die Corona-Pandemie nun seit langem den politischen Alltag beherrscht. Auf die Frage, ob sie sich ihre letzte Amtszeit anders vorgestellt habe, sagte sie, es sei ja „das Faszinierende“ an der Politik, „dass Sie morgens ins Büro kommen und nicht wissen, wie der Abend aussieht“. Die Finanzkrise im Jahr 2008, die Flüchtlingsbewegung des Jahres 2015 seien auch überraschend gekommen. Wichtig sei, sich in der Politik „nicht auf den einmal gefundenen Pfad zurückzuziehen“, sondern „immer zu fragen, muss ich was ändern?“. Sie sagte, auch gegen Ende ihrer Amtszeit handele sie „in einem Gefühl angespannter Aufmerksamkeit“.

Wenige Stunden vor dem virtuellen Gipfeltreffen mit den EU-Staats- und Regierungschefs erneuerte Merkel ihre Haltung, Grenzkontrollen zu europäischen Nachbarstaaten seien möglich, falls nicht alle Länder in ähnlicher Weise Maßnahmen ergriffen, um die Infektionszahlen zu senken. Dies gelte besonders für die Bedrohung durch das mutierte, offenkundig viel infektiösere Virus. Die Kanzlerin zeigte sich aber zuversichtlich, dass es ein einheitliches Vorgehen in der EU geben werde; sie sagte, Virologen betrachteten ohnehin Europa als ein „einheitliches epidemiologisches Gebiet“.

Eine Aufhebung von Einschränkungen für Geimpfte machte Merkel von zwei Voraussetzungen abhängig. Erstens müsse zuvor das Angebot einer Impfung derart ausgedehnt sein, dass jeder, der es wünsche, sogleich geimpft werden könne. Sie wiederholte ihre Prognose, bis Ende September solle jeder, der es wolle, eine Corona-Impfung erhalten haben. Außerdem müsse geklärt werden, ob eine Impfung tatsächlich dazu führe, dass ein Geimpfter das Virus nicht mehr verbreiten könne.