Zahl hat sich verdreifacht : Mehr Migranten verhindern ihre Abschiebung
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Ein Bewohner der Erstaufnahmeeinrichtung in Donauwörth demonstriert Ende März mit gekreuzten Händen. Bild: dpa
In diesem Jahr haben deutlich mehr Betroffene Widerstand gegen ihre Abschiebung geleistet und diese so verhindert als im Vorjahreszeitraum. Das war aber nicht das Einzige, woran Abschiebungen scheiterten.
Insgesamt 641 Abschiebungen sind im laufenden Jahr am Widerstand der Betroffenen gescheitert. Gegenüber dem Vorjahreszeitraum hat die Zahl sich damit mehr als verdreifacht, wie aus einer aktuellen Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht. Besonders häufig wehrten sich Menschen aus afrikanischen und nordafrikanischen Ländern sowie aus Syrien und dem Irak gegen ihre Abschiebung.
Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, führte den Anstieg auf die „zunehmende Verrohung der Abschiebepolitik“ zurück. Überraschungsabschiebungen ohne Vorankündigung selbst nach einem mehrjährigem Aufenthalt in Deutschland seien unverhältnismäßig. „Sie führen auch in der Praxis dazu, dass Betroffene erst im letzten Moment auf etwaig bestehende Abschiebungshindernisse, etwa medizinische Gründe oder familiäre Bindungen, hinweisen können. Oder sie setzen sich wegen der überfallsartigen staatlichen Zwangsmaßnahme verzweifelt zur Wehr.“
An der Weigerung von Piloten oder Fluggesellschaften zur Zusammenarbeit scheiterten in den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres 200 Abschiebungen. Medizinische Gründe waren in 141 Fällen ausschlaggebend. Sieben Mal weigerte sich ein Zielland, die Abgeschobenen aufzunehmen.
Von Januar bis Juni 2018 wurden 12.261 Abschiebungen durchgeführt, etwas weniger als im Vorjahreszeitraum (12.545). Für die Begleitung durch Sicherheitskräfte entstanden Kosten in Höhe von rund 3,77 Millionen Euro.
Währendessen forderte Würzburgs Oberbürgermeister Christian Schuchardt CDU) gemeinsam mit der Sozialreferentin der Stadt, Hülya Düber (parteilos), am Donnerstag, gut integrierte Flüchtlinge sollten auch bei Ablehnung ihres Asylantrags dauerhaft in Deutschland bleiben dürfen. „Es geht darum, denjenigen Menschen Heimat zu gewähren, die in unseren Städten längst Heimat gefunden haben und dies auf einer gesetzlichen Grundlage“, schreiben die beiden Politiker in ihrer Petition an den bayerischen Landtag.
