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Mehr Gewehre für die Kurden? : Deutschland prüft neue Waffenexporte in den Irak

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So geht das: Kurdische Peschmerga bei ihrer Ausbildung an der Panzerabwehrwaffe „Milan“ im bayerischen Hammelburg. Bild: dpa

Deutschland hat den Kurden bereits Waffen für den Kampf gegen den „Islamischen Staat“ geliefert. Jetzt wollen die Kämpfer mehr. Die Ministerin prüft noch, die Peschmerga loben derweil die deutschen Systeme.

          Die Bundesregierung wird nach den Worten von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen weitere Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak prüfen. „Wir werden sehr genau hinhören, was die Peschmerga brauchen“, sagte die Ministerin nach einem Treffen mit Kurden-Präsident Massud Barsani in Erbil.

          Die Experten beider Seiten würden darüber sprechen. „Uns ist wichtig, dass wir in der nächsten Zeit prüfen, wie wir das, was wir geliefert haben, auch nachhaltig sichern können, damit der Effekt, den wir gemeinsam erreichen wollten, auch bestehen bleibt.“ Zudem müsse die Bundesregierung sich bei dem Thema noch abstimmen.

          Deutschland hat bereits 10.000 Peschmerga-Kämpfer mit Waffen im Wert von 70 Millionen Euro ausgerüstet. Dazu zählen 16.000 Sturmgewehre, 10.000 Handgranaten, aber auch Panzerabwehrraketen und gepanzerte Fahrzeuge. Die Unterstützung ist hoch umstritten, weil sie gegen den bisherigen Grundsatz verstößt, keine Waffen in Krisengebiete zu liefern. Nur für Israel wird schon lange eine Ausnahme gemacht.

          Barsani bat Deutschland um die Lieferung von mehr und vor allem mehr modernen Waffen. Er lobte besonders die Panzerabwehrraketen des Typs Milan, die die Bundeswehr der Peschmerga-Miliz für den Kampf gegen den Islamischen Staat überlassen hat. Die extremistische Gruppe hat große Teile Syriens und des Nordiraks unter ihre Kontrolle gebracht.

          Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen

          In den kommenden Wochen sollen auch etwa 100 deutsche Militärausbilder nach Erbil geschickt werden. An den Luftangriffen der Vereinigten gegen die Terrormiliz will sich Deutschland aber nicht beteiligen.

          Vor Erbil besuchte von der Leyen die irakische Hauptstadt Bagdad und traf dort Präsident Fuad Massum. Die deutsche Beteiligung an der Anti-IS-Allianz mit insgesamt 60 Staaten begründete sie auch mit der Anschlagsgefahr für Deutschland. „Je länger der IS stark und attraktiv bleibt, desto mehr steigt die Bedrohung für uns zu Hause“, sagte die CDU-Politikerin. „Es geht darum, den Mythos der Unbesiegbarkeit des IS zu brechen.“ Von der Leyen sagte, die Anschläge von Paris zeigten, „dass der Terror raumgreifend ist, und der Kampf gegen den Terror uns alle eint“.

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